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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 25.09.2018

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 20:50 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Strategie für Grundstücksentwicklung von Neubauflächen Vortrag Herr Dipl. Ing. (FH) Helmut Käser, Käser Ingenieure GbR
4	Kita Nord Leonberg - Neubau einer 4-Gruppigen Kindertageseinrichtung mit Wohnen; Vergabe von Planungs-/ Beratenden Leistungen	2018/164	ungeändert beschlossen
5	August-Lämmle-Schule - Errichtung Mensa, Vergabe des Gewerks Rohbauarbeiten	2018/183	ungeändert beschlossen
6	Gerhart-Hauptmann-Realschule - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien - Vergabe von weiteren Planungs-/ Beratenden Leistungen	2018/171	ungeändert beschlossen
7	Vergabe der Beschaffung stationärer Geschwindigkeits-Blitzer mit Kameras	2018/170	ungeändert beschlossen
8	Luftreinhalteplanung Leonberg: Masterplan "Nachhaltige Mobilität" aus dem Sofortptrogramm "Saubere Luft in der Stadt 2017 -2020" - Kenntnisnahme zur erfolgten Programmaufnahme - Festlegung des weiteren Vorgehens - Vergabe der Planungsleistungen	2018/160	ungeändert beschlossen
9	Allgemeine Wohnbaulandentwicklung in Leonberg - Anforderungen aus der kommunalen Wohnraumstrategie	2018/145	zurückgezogen
10	Grundstücksentwicklung „Keimareal“, Brandenburger Straße 10 – 14, Warmbronn, Umnutzung von Gewerbe zu Wohnen - Umnutzungskonzept Gewerbe zu Wohnen - Vorgabe städtebaulicher Kennzahlen für das Städtebauliche Gutachterverfahren - Änderung Bauplanungsrecht - Abschluss Städtebaulicher Vertrag	2018/068	geändert beschlossen
10.1	Grundstücksentwicklung „Keimareal“, Brandenburger Straße 10 – 14, Warmbronn, Umnutzung von Gewerbe zu Wohnen - Umnutzungskonzept Gewerbe zu Wohnen - Vorgabe städtebaulicher Kennzahlen für das Städtebauliche Gutachterverfahren - Änderung Bauplanungsrecht - Abschluss Städtebaulicher Vertrag Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 20.09.2018	2018/068-002	geändert beschlossen
11	Bebauungsplan "Gewerbegebiet am Autobahndreieck - 8. Änderung südwestlich Breitwiesenstraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.05-1/8, in Leonberg - Billigung des Bebauungsplanentwurfs - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss	2018/159	ungeändert beschlossen
12	Bebauungsplan „Gewerbegebiet am Autobahndreieck – 9. Änderung südöstlich Neue Ramtelstraße (IMAX-Kino)“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.05-1/9 in Leonberg - Billigung des Planentwurfes - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss - Beschluss der Eckpunkte und des Abschlusses eines städtebaulichen Vertrages	2018/163	ungeändert beschlossen
13	Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften „Verkehrsübungsanlage am Solitude - Ring“, Planbereich 05.05-2 Vorbereitung eines Einladungswettbewerbes zur Konkretisierung der städtebaulichen Konzeption und zur Erlangung standortgerechter architektonischer Gebäudeentwürfe	2018/177	ungeändert beschlossen
14	TSV Höfingen - geänderte Planungen Rasenplatz und Kleinspielfeld, Reduzierung des aktuellen Zuschussbedarfs	2018/187	ungeändert beschlossen
15	Regionaler Mobilitätspunkt "Bahnhof Leonberg" - Bau des Fahrradhauses - Genehmigung der Gesamtmassnahme	2018/185	ungeändert beschlossen
16	Neue Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten hier: Freiwillige Feuerwehr	2018/158	ungeändert beschlossen
17	Aufstellung der wesentlichen freiwilligen Aufgaben, die von der Stadt Leonberg wahrgenommen werden.	2018/169	zur Kenntnis genommen
18	Gewährung eines ÖPNV-Fahrtkostenzuschusses für Auszubildende der Stadt	2018/174	ungeändert beschlossen
19	Jahresrechnung 2016 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Durchführung der örtlichen Prüfung	2018/161	zur Kenntnis genommen
20	Feststellung der Jahresrechnung 2016	2018/165	ungeändert beschlossen
21	Anfragen
21.1	Durchfahrt in Silberberg
21.2	Beleuchtung am Fahrradabstellplatz Rathaus
21.3	Poller am Weg Fontanestraße - Gewerbegebiet
22	Verschiedenes
22.1	Wasserrohrbruch Görlitzer Straße
22.2	Interfraktioneller Antrag - Bauen im Innenbereich - Unterer Schützenrain
22.3	Kreisverkehr nach Gebersheim

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Gemeinderat - 25.09.2018

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr