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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 11.07.2023

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 22:23 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Ausscheiden von Herrn Stadtrat Kurt P. Kindermann Nachrücken von Herrn Horst Nebenführ in den Gemeinderat	2023/160	ungeändert beschlossen
4	Tätigkeitsbericht GVD 2022	2023/166	zur Kenntnis genommen
5	Jugendplatz Stadtpark - Errichtung von Sport- und Aufenthaltsmöglichkeiten - Beauftragung von Nachtragsangeboten des Gewerkes Garten- und Landschaftsbauarbeiten	2023/146	ungeändert beschlossen
6	Forsteinrichtungswerk für den Stadtwald 2023-2032	2023/136	ungeändert beschlossen
7	Baugebietsentwicklung „Unterer Schützenrain“: Bericht über den Stand des Verfahrens -Aktuelle Planung der Weisenburger Projekt GmbH -Beschluss der geänderten Planung -Beschluss Beauftragung Erschließungsplanung -Beschluss der Eckpunkte Städtebaulicher Vertrag Stufe 2	2023/152	vertagt
8	Stadtumbau "Leonberg-Mitte", Entwicklung Postareal - Bericht über den Stand der Vertragsverhandlungen - Beschluss der geänderten Eckpunkte des Kaufvertrags / Städtebaulichen Vertrags	2023/061	geändert beschlossen
9	Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit	2023/101	ungeändert beschlossen
10	Neuwahl des Gutachterausschusses bei der Stadt Leonberg, Bestellung der Mitglieder	2023/137
10.1	Neuwahl des Gutachterausschusses bei der Stadt Leonberg, Bestellung der Mitglieder - Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 06.07.2023	2023/137-01	ungeändert beschlossen
11	Einrichtung eines Bürgerrats/Bürgerdialogs zum Thema "Stadt für Morgen" - Antrag der Fraktion CDU	2023/168	abgelehnt
12	Gehweg Lindenstraße, Genehmigung der Planung	2021/370	ungeändert beschlossen
13	Finanzbericht zum 30.06.2023	2023/014	zur Kenntnis genommen
14	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Leonberg	2023/143	ungeändert beschlossen
15	Schulbericht 2022/23	2023/103	zur Kenntnis genommen
16	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Leonberg	2023/127	ungeändert beschlossen
17	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg	2023/129	ungeändert beschlossen
18	Mittagsverpflegung für die Kindertageseinrichtung Kinderhaus Kunterbunt	2023/089	ungeändert beschlossen
19	Mittagsverpflegung für die Kindertageseinrichtung Kinderhaus Binsenweg	2023/091	ungeändert beschlossen
20	Mittagsverpflegung für die Kindertageseinrichtung Kinderhaus West	2023/125	ungeändert beschlossen
21	Mittagsverpflegung für die Mensa der Marie-Curie-Schule	2023/126	ungeändert beschlossen
22	Ausbau städtischer PV-Anlagen 2024-2040	2023/132	geändert beschlossen
23	Erweiterung Feuerwache Höfingen - Vergabe Gewerk Rohbau sowie Vergabeermächtigung für weitere notwendige beratende Ingenieurdienstleistungen	2023/110	ungeändert beschlossen
24	Grundschule Höfingen - Energetische Sanierung - Gebäudehülle - Vergabe Planungsleistungen	2023/144	ungeändert beschlossen
25	Erweiterung Kinderhaus Kunterbunt um 3 weitere Gruppen Wohnungsbau - Genehmigung der Gesamtmaßnahme	2023/147
25.1	Erweiterung Kinderhaus Kunterbunt um 3 weitere Gruppen Wohnungsbau - Genehmigung der Gesamtmaßnahme Ergänzungen durch den Ortschaftsrat Höfingen vom 28.06.2023	2023/147-01	verwiesen
26	Kita Nord Leonberg - Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung mit 5 Wohnungen - Überplanmäßige Ausgabe	2023/163	ungeändert beschlossen
27	Kita West Leonberg - Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung mit 4 Wohnungen - Ermächtigung zur Beauftragung der Nachträge im Gewerk Trockenbau, Ermächtigung zur Vergabe des Gewerks Freianlagen, Genehmigung der Erhöhung der Baukosten	2023/165	ungeändert beschlossen
28	Anschlussunterbringung neue Ramtelstraße - Vergabe der Planungsleistung für Technische Gebäudeausrüstung (HLS), Tragwerk und Freianlagen nach Abschluss des VgV-Verfahrens sowie Vergabe Technische Gebäudeausrüstung (Elektro) in Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb nach gescheitertem VgV-Verfahren	2023/154	ungeändert beschlossen
29	Antrag auf Erlass einer Katzenschutzverordnung in der Stadt Leonberg Antrag der Stadt-, Ortschaftsrätin De Mott vom 14.06.2023	2023/172
30	Anfragen
30.1	Treppe Gerlinger Straße / Neue Ramtelstraße
30.2	Wasserspiele Rathaus, Belforter Platz
30.3	Sperrung Berliner Straße
30.4	Funktion Ladestationen Warmbronn
30.5	Ladedauer Elektrofahrzeuge, Nutzzeit Ladesäulen
31	Verschiedenes
31.1	Auswertung Verkehrsversuch
31.2	Heckenrückschnitt Bereich Untere Feinau
31.3	Einladung 19.07.2023 - Bürgerveranstaltung Krankenhaus vom Landratsamt Böblingen zum Medizinkonzept

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Gemeinderat - 11.07.2023

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Tagesordnung

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr