1. Die Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte Gebersheim und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2020 und die Stellungnahmen der Fachämter werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.
2. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2020 aufgenommen.

 

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

Das Kämmereiamt hat die Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte Gebersheim und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2020 mit den Stellungnahmen der Fachämter sowie der Zuordnung zum beratenden Gremium zusammengefasst. Es ist keine Aufteilung der Liste in haushaltswirksame und haushaltsunwirksame Anträge erfolgt.

 

Die Liste der Anträge mit den Stellungnahmen der Verwaltung (Anlage 1) ist Grundlage für die Beratung und die Beschlussfassung der Anträge in den Gremien.

 

Der Ortschaftsrat Höfingen hat noch keine Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2020 gestellt, dies soll in der Sitzung am 27.11.2019 erfolgen.

 

Soweit die Beschlussfassung über einen Antrag zu einer Änderung der im Haushaltsplanentwurf 2020 für die Haushaltsjahre 2020 ff veranschlagten Haushaltsansätze führt, wird der Änderungsbetrag in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2020 aufgenommen.

JA	x
NEIN

 

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Beschlussfassung über die einzelnen Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte Gebersheim und Warmbronn.