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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 27.06.2017

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 20:35 Uhr)
1	Bekanntgaben
2	Lärmaktionsplan Leonberg Stufe 2 - nochmals überarbeiteter Entwurf (Stand 04.05.2017) - Kenntnisnahme der aktualisierten Ergebnisse der Lärmkartierung - Billigung des überarbeiteten Entwurfs der Lärmaktionsplanung mit abgesenkten Auslösewerten - Beschluss der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange	2017/140	geändert beschlossen
2.1	Lärmaktionsplan Leonberg Stufe 2 - nochmals überarbeiteter Entwurf (Stand 04.05.2017) - Kenntnisnahme der aktualisierten Ergebnisse der Lärmkartierung - Billigung des überarbeiteten Entwurfs der Lärmaktionsplanung mit abgesenkten Auslösewerten - Beschluss der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange	2017/140-001
2.2	Lärmaktionsplan Leonberg Stufe 2 - nochmals überarbeiteter Entwurf (Stand 04.05.2017) - Kenntnisnahme der aktualisierten Ergebnisse der Lärmkartierung - Billigung des überarbeiteten Entwurfs der Lärmaktionsplanung mit abgesenkten Auslösewerten - Beschluss der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange	2017/140-002
3	Regionaler Mobilitätspunkt Bahnhof Leonberg - Stellungnahme zum interfraktioneller Antrag vom 04. April 2017 - E- Ladeinfrastruktur im Parkhaus am Bahnhof - Neuordnung der Fahrradabstellanlage mit Fahrrad- und Pedelec-Verleihsystem - Radhaus mit E- Ladeinfrastruktur - Empfehlung an den Gemeinderat	2017/152	ungeändert beschlossen
3.1	Regionaler Mobilitätspunkt Bahnhof Leonberg - Stellungnahme zum interfraktioneller Antrag vom 04. April 2017 - E- Ladeinfrastruktur im Parkhaus am Bahnhof - Neuordnung der Fahrradabstellanlage mit Fahrrad- und Pedelec-Verleihsystem - Radhaus mit E- Ladeinfrastruktur - Empfehlung an den Gemeinderat	2017/152-001
4	Bebauungsplan „Krähwinkel-Mitte-2017“ mit Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.01-15, in Leonberg - Aufhebung des bisherigen Aufstellungsbeschlusses für das Bebauungsplanverfahren „Krähwinkel-Mitte“, Planbereich 05.01-12 in Leonberg vom 24.10.2006 (DS2006 Nr. P 38ö) - Billigung des Bebauungsplanentwurfes - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss	2017/161	ungeändert beschlossen
5	Bebauungsplangebiet „Krähwinkel - Mitte“, Leonberg; Aufhebung des Beschlusses zur Anordnung der Umlegung „Krähwinkel - Mitte“ vom 24.10.2006 und erneute Umlegungsanordnung für ein Teilgebiet des Bebauungsplans „Krähwinkel - Mitte“	2017/163	ungeändert beschlossen
6	Bedarfsplan für die Kinderbetreuung in Leonberg - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2020 -	2017/082	ungeändert beschlossen
6.1	Bedarfsplan für die Kinderbetreuung in Leonberg - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2020 -	2017/082-1
6.2	Bedarfsplan für die Kinderbetreuung in Leonberg, Beschlussvorschlag Nr. 4: Wald- und Tierkindergarten Seehaus e. V.	2017/082-2
6.3	Bedarfsplan für die Kinderbetreuung in Leonberg - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2020 -	2017/082-003
7	Eigenanteil an der Mittagsverpflegung an Schulen in städtischer Trägerschaft	2017/116	ungeändert beschlossen
8	Zweijahresbericht der Stadtbücherei 2015/2016	2017/138	ungeändert beschlossen
9	Neubau Halden-Kinderhaus - Abrechnung des Bauvorhabens	2017/133	ungeändert beschlossen
10	August-Lämmle-Schule - Errichtung Mensa, Schaffung von neuen Klassenräumen und Räume für den Ganztagesbereich	2017/135	ungeändert beschlossen
10.1	August-Lämmle-Schule - Errichtung Mensa, Schaffung von neuen Klassenräumen und Räume für den Ganztagesbereich	2017/135-001
11	Belagserneuerung in der Schleiermacherstraße. Vergabe der Bauleistungen	2017/137	ungeändert beschlossen
12	Straßenerneuerung 'Am Schloßberg' in Höfingen; Vergabe der Bauleistung	2017/164	vertagt
13	Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg 1. Bericht des Rechnungsprüfungsamts über die Durchführung der örtlichen Prüfung 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2015	2016/048	ungeändert beschlossen
14	LEO Energie GmbH & Co. KG - Jahresabschluss 2016	2017/147	ungeändert beschlossen
15	LEO Energie Verwaltungs GmbH - Jahresabschluss 2016	2017/148	ungeändert beschlossen
16	Pflegeverbund Strohgäu-Glems gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2016	2017/149	ungeändert beschlossen
17	Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung	2017/153	ungeändert beschlossen
18	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)	2016/012-1	ungeändert beschlossen
19	Änderung der Satzung für öffentliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Leonberg	2017/154	ungeändert beschlossen
20	Verschmelzung TSG Leonberg / TSV Eltingen- Zuwendung des der Stadt Leonberg bei der Verschmelzung zugewendeten Vermögens der TSG Leonberg an den neu entstehenden Verein und Fortführung aller Erbbaurechts- und Pachtverträge zwischen der Stadt und der TSG Leonberg mit dem neu entstehenden Verein	2017/132	ungeändert beschlossen
21	Umgestaltung und Modernisierung Rathausvorplatz Höfingen aus dem Nachlass der Eheleute Erwin und Marianne Beck - Billigung der Entwurfsplanung - Baubeschluss - Beauftragung der Leistungsphasen 4-9 für Freianlagen entsprechend §38 HOAI ff. - Ausschreibung der Bauleistungen	2017/139	ungeändert beschlossen
22	Wärmeversorgung des ehemaligen Leonberger Bausparkassen-Geländes und des Rathauses Leonberg - Grundstücksbenutzungsvertrag mit den Stadtwerken Sindelfingen GmbH	2017/155	geändert beschlossen
22.1	Wärmeversorgung des ehemaligen Leonberger Bausparkassen-Geländes und des Rathauses Leonberg - Grundstücksbenutzungsvertrag mit den Stadtwerken Sindelfingen GmbH	2017/155-001	ungeändert beschlossen
23	Anfragen - Pomeranzengarten
24	Verschiedenes
24.1	Interfraktioneller Antrag Eintrittspreise Saunabad
24.2	Besetzung Gemeindewahlausschuss

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Gemeinderat - 27.06.2017

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Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr