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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 31.01.2017

Raum:: Saal der Stadthalle Leonberg
Ort:: Römerstraße 110, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 22:45 Uhr)
1	Bekanntgaben
2	Einwohnerfragestunde
3	Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Leonberg - Einbringung der Ergebnisse der GMA-Studie - Festlegung des einzelhandelsbezogenen Nutzungskonzeptes für das Postareal/ den Brückenschlag innerhalb der Stadtumbaumaßnahme "Leonberg-Mitte"	2016/006-1	vertagt
4	Hotelmarkt- und Standortstudie Leonberg - Einbringung der Untersuchungsergebnisse der sog. "Treugast-Studie" - Festlegung des hotelmarktbezogenen Nutzungskonzeptes für das Postareal/den Brückenschlag innerhalb der Stadtumbaumaßnahme "Leonberg-Mitte"	2016/004	vertagt
5	Stadtumbau "Leonberg - Mitte", Projektentwicklung Postareal und Brückenschlag - Verabschiedung Rahmenterminplanung - Vorbereitung Investorenauswahlverfahren und Beauftragung externe Projektsteuerung	2016/069	geändert beschlossen
6	Stadtumbau "Leonberg-Mitte" - Vorstellung der aktuellen Entwurfsplanung Hochbau Eltinger Straße 44 - 48 - Billigung der Freiflächengestaltung Stadtachse im Bereich Eltinger Straße 48/Stichstraße Eltinger Straße - Billigung der Eckpunkte Kaufvertrag/städtebaulicher Vertrag Stufe 2 - Besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für das Grundstück Flst. 3131/3 (Eltinger Straße 48)	2016/070	geändert beschlossen
7	Bebauungsplangebiet „Stadtmitte Teil 1 – 2. Änderung – Bereich nördlich Römerstraße“ -Neubebauung Flst. 3044 (Parkplatz zwischen Leo 2000 und Volksbank) -Eckpunkte städtebaulicher Vertrag Stufe 2	2016/066	geändert beschlossen
8	Bebauungsplan „Stadtmitte, Teil 1 – 2. Änderung: Bereich nördlich der Römerstraße“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.04-3/2, in Leonberg - Aufhebung des bisherigen Aufstellungsbeschlusses für das Bebauungsplanverfahren „Stadtmitte, Teil 1 – 2. Änderung: Bereich nördlich der Römerstraße“ vom 25.09.2012 (DS 2012 Nr. P 47) - Billigung des Bebauungsplanentwurfes - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss	2016/065	ungeändert beschlossen
9	Lärmaktionsplan Leonberg Stufe 2 - 2016/2017 (überarbeitete Entwurfsfassung) - Kenntnisnahme der aktualisierten Ergebnisse der Lärmkartierung - Billigung des überarbeiteten Entwurfs der Lärmaktionsplanung - Beschluss der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange	2016/067	geändert beschlossen
10	Bebauungsplan "Römer-/ Bahnhof-/ Marienstraße - 2. Änderung im Bereich westlich Marienstraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Planbereich 02.03-5/2, in Leonberg - Billigung des Bebauungsplanentwurfes - Aufstellung- und Auslegungsbeschluss	2017/062-1	ungeändert beschlossen
11	Befreiung von Elektrofahrzeugen von Parkgebühren auf öffentlichen Parkplätzen: Neufassung der Parkgebührensatzung	2016/063	geändert beschlossen
12	Entwicklung von Baugebieten im Rahmen des Ankaufverfahrens - Allgemeine Kriterien für das Ankaufverfahren zur Entwicklung von neuem Wohnbauland	2016/052	geändert beschlossen
13	Aufnahme des Bindungsentgelts in die Optionsverträge für Gewerbebauland	2017/071	ungeändert beschlossen
14	Vergabe der Dienstleistung "Betrieb der Mensa an der Ostertag-Realschule"	2016/050	ungeändert beschlossen
15	Vergabe der Mittagsverpflegung für die Kindertageseinrichtung Kinderhaus Spitalhof	2016/051	ungeändert beschlossen
16	Sanierung Leobad - Genehmigung der weiteren Vorgehensweise	2016/068-1	ungeändert beschlossen
17	Kommission für nachhaltige Mobilität -Personelle Besetzung und Geschäftsordnung	2016/061-1	ungeändert beschlossen
18	Anfragen
19	Verschiedenes

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Gemeinderat - 31.01.2017

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