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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 27.02.2024

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 21:38 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben		zur Kenntnis genommen
2.1	Aufsichtsrat Leo-Energie GmbH & Co. KG
3	Freiwillige Feuerwehr Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des zweiten Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Höfingen	2024/016
3.1	Freiwillige Feuerwehr Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des zweiten Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Höfingen Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 22.202.2024	2024/016-01	ungeändert beschlossen
4	Freiwillige Feuerwehr Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Abteilungskommandanten und der zwei Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Leonberg	2024/017
4.1	Freiwillige Feuerwehr Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Abteilungskommandanten und der zwei Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 22.02.2024	2024/017-01	ungeändert beschlossen
5	Freiwillige Feuerwehr Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Gesamtkommandanten und der zwei Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Leonberg	2024/018
5.1	Freiwillige Feuerwehr Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Gesamtkommandanten und der zwei Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 22.02.2024	2024/018-01	ungeändert beschlossen
6	Lückenschluss B 295/B 464 - Stellungnahme der Stadt Leonberg	2024/030	geändert beschlossen
7	Stadtgarten Leonberg - Ermächtigung zur Vergabe der Gewerke zur Herstellung des Stadtgartens	2024/042	ungeändert beschlossen
8	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leonberg - Interfraktioneller Antrag	2023/336
8.1	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leonberg - Interfraktioneller Antrag Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 22.02.2024		ungeändert beschlossen
9	Parkraumbewirtschaftungskonzept - Vorstellung und Ableitung von Maßnahmen	2023/053
9.1	Parkraumbewirtschaftungskonzept - Vorstellung und Ableitung von Maßnahmen - Ergänzungsantrag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 07.02.2024	2023/053-01
9.2	Parkraumbewirtschaftungskonzept - Vorstellung und Ableitung von Maßnahmen Beschlussvorschlag des Planungsausschusses vom 22.02.204	2023/053-02	geändert beschlossen
10	Energiesparmaßnahmen der Stadt Leonberg im Zuge der Gas-Krise ab 2022 - Aufhebung des Beschlusses "Abstellen der Brunnen im Stadtgebiet"	2024/043	ungeändert beschlossen
11	Bericht zum Kreditmanagement im Jahr 2023	2024/012	zur Kenntnis genommen
12	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Leonberg	2024/014	ungeändert beschlossen
13	Gewährung einer Arbeitsmarkt-/Fachkräftezulage	2023/306
13.1	Gewährung einer Arbeitsmarkt-/Fachkräftezulage Beschlussvorschlag des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 22.02.2024	2023/306-01	geändert beschlossen
14	Wechsel des Tarifvertrages für die Beschäftigten der Stadtwerke	2023/297	ungeändert beschlossen
15	Einführung und Anwendung der Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz für Beschäftigte	2024/019
15.1	Einführung und Anwendung der Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz für Beschäftigte - Abweichender Beschluss des Finanz- und Verwaltungsausschusses	2024/019-01	ungeändert beschlossen
16	Umgestaltung Poststraße - Zustimmung der Ausführungsplanung	2023/305-01
16.1	Umgestaltung Poststraße - Zustimmung der Ausführungsplanung Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 22.02.2024	2023/305-02	geändert beschlossen
17	Teilnahme an der Erdgas-Bündelausschreibung des Gemeindetags 2025-2027	2024/021	ungeändert beschlossen
18	Förderung von Vereinen und Organisationen in der Zuständigkeit des Amtes für Jugend, Familie und Schule(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2023/135	zurückgezogen
19	Neueinteilung der Schulbezirke der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren im Landkreis Böblingen	2024/002	ungeändert beschlossen
20	Anfragen
20.1	Überprüfung Ergebnisse Altes Rathaus Eltingen
20.2	Termin Umzug Wertstoffhof
20.3	Abschluss städtebaulicher Vertrag mit der Fa. Strabag
20.4	Wasserrohre KH West
20.5	Aktueller Stand Baugebiet "Hinter den Gärten"
20.6	Prüfung der Verträge "Glems-Igel"
20.7	Stellplatzschlüssel Firma Strabag
21	Verschiedenes
21.1	Ablauf Mensabetrieb bei den "Glems-Igeln"
21.2	Aktueller Sachstand Baugebiete Berliner Straße und Unterer Schützenrain
21.3	LKZ Artikel
21.4	Terminfrist für Abbruch Postareal
21.5	Beantwortung Anfragen

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Gemeinderat - 27.02.2024

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Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr