Der Teilhaushalt 03 – Produktbereich 21 – des Ergebnis- und Finanzhaushalts 2018 wird dem Gemeinderat unter Berücksichtigung der Änderungen der Verwaltung im Laufe des Haushaltsplanverfahrens 2018 zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Zusammenfassung des Sachverhalts

Der Haushaltsplan 2018 ist der zweite Leonberger Haushalt auf doppischer Basis nach dem neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR).

 

Das Schulbudget zur eigenständigen Bewirtschaftung durch die Schulleitung beträgt insgesamt 638.080 Euro, der Aufwand aller Leonberger Schulen in städtischer Trägerschaft beträgt insgesamt 10.585.781 Euro.

 

Ziele der Maßnahme

 

•                                                                                                                                  Schaffung einer optimalen Schulinfrastruktur gemäß dem Schulgesetz von Baden-Württemberg;
•                                                                                                                                  Frühzeitige Umsetzung bildungspolitischer Leitlinien im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel und der Gestaltungsspielräume als Schulträger.

 

 

Sachverhalt/Sachstand

Im Haushaltsplanentwurf 2018 mit mittelfristiger Investitionsplanung (Ergebnis- und Finanzhaushalt) ist der Bereich Schulwesen im Teilhaushalt 03, Produktbereich (PB) 21 mit den zugehörigen Kostenstellen bzw. Kostenarten dargestellt (siehe Anlage). Die Jugendsozialarbeit an Schulen ist separat im Gesamthaushalt der Stadt im Teilhaushalt 05 dargestellt.

 

Die Mittelzuweisung des Schulbudgets erfolgt über Pauschalbeträge pro Schüler/in und Klasse. Die Beträge orientieren sich an den Berechnungsgrundlagen für die einzelnen Schularten. Die Daten zur Erstellung des Schulbudgets ergeben sich als Mittelwert aus den Schülerzahlen der amtlichen Schulstatistiken von 2016 und 2017 sowie den zum Mai von den Schulleitungen abgefragten Schulanmeldungen für das Schuljahr 2017/18.

 

In der Vorlage dargestellt sind die Ertrags- und Aufwendungsarten für den Schulträger allgemein, für die Schulen im Speziellen sowie für die Schulleitungen in Form des SL-Budgets zur eigenständigen Bewirtschaftung.

 

Das den Schulleitungen zur eigenständigen Bewirtschaftung zur Verfügung stehende Schulbudget beträgt insgesamt 638.080 Euro (Ergebnishaushalt, ohne Investitionen), der für alle Leonberger Schulen in städtischer Trägerschaft bestehende Aufwand beträgt in 2018 insgesamt 10.585.781 Euro.