Ratsinformationssystem
Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen - 2025/234-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubau Anschlussunterbringung für Flüchtlinge Böblinger Straße 36 – Aufnahme in den Haushalt 2026 - Beschlussvorschlag aus
dem Sozial- und Kultusausschuss vom 03.12.2025
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen
- Federführend:
- Geschäftsstelle Gemeinderat
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Gemeinderat
|
Entscheidung
|
|
|
|
16.12.2025
|
Beschlussvorschlag
- Der Gemeinderat beschließt, das Projekt „Neubau Anschlussunterbringung für Flüchtlinge Böblinger Straße 36“, wie ursprünglich geplant, im Haushaltsjahr 2026 in Höhe von 4.000.000 € erneut in den Haushalt aufzunehmen
Sachverhalt
Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung
Der Sozial- und Kultusausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 03. Dezember 2025 für den Punkt 1. des Beschlussvorschlages ausgesprochen und einstimmig an den Gemeinderat empfohlen. Über den Antrag der CDU-Fraktion, die Entscheidung auf den Gemeinderat zu vertagen, wurde ebenfalls abgestimmt. Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt.