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Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen - 2017/168
Grunddaten
- Betreff:
-
Sportpolitische Ziele 2018 - 2020
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Sport, Vereine, Heimat- und Brauchtum, Bäder
- Beteiligtes Amt:
- Stadtplanungsamt; Abteilung Steuern, Grundstücksverkehr und Forst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Sozial- und Kultusausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Gemeinderat
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Entscheidung
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18.07.2017
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Beschlussvorschlag
1. Die Investitionszuschüsse werden wie von der Verwaltung unter Punkt 2 vorgeschlagen beschlossen.
2. Der SV Leonberg-Eltingen erhält für den Umbau eines Wiesenfeldes in ein Kunstrasenfeld im Jahr 2018 einen Zuschuss von 432.000 Euro. Die Mittel sind bei der Haushaltsplanung 2018 zu veranschlagen. Um die Zusage erteilen zu können, wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung genehmigt. Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung bei der Maßnahme 736501007002 “Ezach-Kindergarten, Abbruch und Neubau“.
3. Der SV Leonberg-Eltingen erhält für den Umbau der Hallensportanlage in 2018, 2019 und 2020 insgesamt einen Zuschuss von 2.902.500 Euro
Sachverhalt
Zusammenfassung des Sachverhalts
Der im Rahmen einer Verschmelzung aus den Vereinen TSG Leonberg und TSV Eltingen neu entstandene Verein SV Leonberg-Eltingen plant bei den Sportstandorten eine Konzentration auf zwei Flächen: Den Sportpark in der Bruckenbachstraße/Eltingen und den Engelbergsportplatz.
Die TSG Leonberg wird das Vereinsgelände an der Jahnstraße (Flst.Nr. 584, Strohgäustr. 4 und 6 (Jahnsporthalle) und Flst.Nr. 585, Jahnstraße (Sportplatz)) an die Stadt Leonberg veräußern. Die Stadt beabsichtigt, das Vereinsgelände der TSG Leonberg und angrenzende private Grundstücke einer wohnbaulichen Entwicklung unter Berücksichtigung stadtpolitischer Ziele (u.a. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum) zuzuführen. Zur Projektentwicklung wurde die Verwaltung beauftragt ein Investorenauswahlverfahren durchzuführen. Das Verfahren wurde als nichtoffenes Investorenauswahlverfahren mit vorgehender Präqualifikation ausgelobt, die Präqualifikation wurde bereits abgeschlossen. Der Gemeinderat hat die Einleitung der Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans beschlossen. Mit den privaten Grundstückseigentümern konnten bereits aufschiebend bedingte Kaufverträge abgeschlossen werden. Als nächster Verfahrensschritt ist der Kaufvertrag mit der TSG Leonberg abzuschließen. Die TSG Leonberg benötigt aufgrund eines Mitgliederbeschlusses in der außerordentlichen Mitgliederversammlung 2016 einen Ersatz für das wegfallende Kunstrasenfeld. Zur Finanzierung wird ein üblicher städtischer Zuschuss benötigt. Um die Zusage erteilen zu können, wird eine außerplanmäßige VE benötigt.
Der Verkaufserlös der Grundstücke bildet das Eigenkapital für den Umbau des Grundstücks an der Bruckenbachstraße.
Die Gesamtkosten des Umbaus werden auf cirka 9 Millionen Euro für die Sporthalle und das Vereinszentrum plus ca. 865.000 Euro für den Umbau des Wiesenplatzes in ein Kunstrasenfeld geschätzt (Anlage 1 und Anlage 2). Dieser Kunstrasenplatz soll den Platz an der Jahnstraße ersetzen. Aufgrund eines Beschlusses des S-Ausschuss vom 30. November 2016 wurden für den Zuschuss des Vereinszentrum/Sporthalle in die Finanzplanung der Haushaltsjahre 2019 und 2020 jeweils 1,45 Millionen Euro aufgenommen. Um den Spielbetrieb der nun 30 Fußballmannschaften aufrechterhalten zu können, muss spätestens zum Saisonbeginn 2018 der beim TSV Eltingen bestehende Wiesenplatz in ein Kunstrasenfeld umgebaut werden. Für diesen Umbau hat der Verein im Frühjahr 2017 einen Zuschuss von 50 % der Baukosten beantragt. Der aktualisierte Antrag vom 19.06.2017 weist vorläufige Gesamtkosten von 865.000 Euro aus. Nach Bewilligung des Zuschussantrags müssen 432.000 Euro als Zuschuss für den Platzumbau in den Haushalt 2018 aufgenommen werden.
Ziele der Maßnahme
Unterstützung des neuen Vereins SV Leonberg-Eltingen bei der Schaffung von modernen, nach den neuesten Kenntnissen der Sportwissenschaft entwickelten Sportanlagen.
Sachverhalt/Sachstand
1. Geplante Investitionen SV Leonberg/Eltingen nach der Verschmelzung und Gründung des neuen Vereins
Im November 2016 beschlossen die Mitglieder der TSG Leonberg und die Delegierten des TSV Eltingen mit eindeutiger Mehrheit die Verschmelzung der beiden Vereine zum neuen Verein SV Leonberg-Eltingen. Vorausgegangen waren der Abstimmung, die zwei Jahre zuvor noch knapp gescheitert war, intensive Verhandlungen beider Vereine, in die auch die Abteilungen eingebunden waren. Sportfachtechnisch betreut wurden die Beratungen und Planungen durch die Firma Sportkonzept. Im Ergebnis dieser Beratungen soll nun eine 2-teilige/dreiteilbare Sporthalle, eine Bewegungslandschaft, eine Turngerätehalle und mehrere Mehrzweckräume entstehen. Zusätzlich soll ein Vereinszentrum mit Fitnessareal, Sauna und Bistro, sowie einer Geschäftsstelle zur Verwaltung des Vereins entstehen. Die Gesamtkosten werden derzeit auf cirka 9 Millionen geschätzt. Bei einer ersten Kostenschätzung im Jahr 2016 war noch von Gesamtkosten der Hochbauten in Höhe von
11 Millionen Euro ausgegangen worden. Die Kosten der Hochbauten soll noch weiter gesenkt werden. Von den bisherigen Gebäudeteilen bleibt nur die Alte Halle des TSV Eltingen erhalten. Nichtzuschussfähig aus Sicht der Stadt sind die gewerblich genutzten Teile der Hochbauten.
Für den ideellen, und somit zuschussfähigen Sportbereich der Hochbauten, werden Gesamtkosten von maximal 6.450.000Euro geschätzt (Anlage 1). In den letzten 3 Jahrzehnten wurden überwiegend Sanierungsmaßnahmen und Ergänzungsmaßnahmen von bestehenden Anlagen bezuschusst. Um dem Gleichbehandlungsprinzip aller Vereine gerecht zu werden hat die Verwaltung in der S-Ausschuss vom 30.11. 2016 vorgeschlagen, dem SV Leonberg-Eltingen für die Hochbauten einen Zuschuss von 50 % der Kosten zu zahlen, die eine Sanierung der Jahnhalle und der TSV-Halle gekostet hätte. Eine solche Sanierung wäre jedoch in der Praxis auf keinen Fall zielführend gewesen. Die Firma Sportkonzept hat die Kosten einer derartigen Sanierung mit 2.026.310 Euro für die Jahnhalle und 3.809.462 Euro für die Halle des TSV Eltingen geschätzt. Dies ergibt eine Gesamtsumme von 5.835.772 Euro. Der S-Ausschuss hat diesem Finanzierungsmodell in seiner Sitzung vom 30.11.2016 mehrheitlich zugestimmt. Die Verwaltung hat daraufhin für die Finanzplanung der Haushalte 2019 und 2020 jeweils 1.450.000 Euro angemeldet. Der Gemeinderat hat diesem Antrag im Rahmen seiner Haushaltsgenehmigung zugestimmt.
Am 08.06.2017 hat der SV Leonberg-Eltingen einen Bauzeiten- und Kostenplan vorgelegt (Anlage 1).
Durch den Verkauf der Sportanlage an der Jahnstraße verliert der neue Verein neben einer Halle gleichzeitig ein Kunstrasenfeld. Der Verein hatte gehofft, dass der Trainings- und Spielbetrieb der Fußballmannschaften vorerst auf den Spielfeldern im Eltinger Stadion,
auf den Sportplätzen „Jenseits der Glems“, dem Wiesensportplatz am Leobad und dem Rasenplatz auf dem Engelberg fortgeführt werden kann. Eine Bedarfsanalyse der Fußballabteilungen hat jedoch ergeben, dass der Wiesensportplatz dringend durch einen Kunstrasensportplatz mit erheblich mehr Jahresnutzungsstunden ersetzt werden muss, da sonst nicht der komplett benötigte Trainings- und Spielbetrieb durchgeführt werden kann (Anlage 2).
Außerdem besteht ein Beschluss aus der außerordentlichen Mitgliederversammlung (November 2016) der TSG Leonberg als Voraussetzung für die Vereinsverschmelzung. Er beinhaltet, dass die Sportanlagen der TSG nur abgerissen werden dürfen, wenn an anderer Stelle Ersatz geschaffen wurde. Ansonsten würde die Verschmelzung angefochten werden. Die tatsächliche Übergabe des Vereinsgeländes an der Jahnstraße erfolgt bis Ende 2018.
Der SV Leonberg-Eltingen muss also bis Herbst 2018 einen Ersatz für den Kunstrasenplatz erstellen und benötigt hierzu einen Zuschuss lt. § 5,(6), d der Vereinsförderrichtlinie. Der neue Verein hat Angebote für den Umbau eines Wiesenfeldes in ein Kunstrasenfeld eingeholt. Die Baukosten liegen bei 865.000 Euro (Anlage 2). Werden diese Mittel nicht aufgebracht, kann die TSG Leonberg aufgrund des Mitgliederbeschlusses den Kaufvertrag nicht unterzeichenen.
Die Verwaltung schlägt vor, dem neu entstehenden Verein einen Zuschuss für den Umbau des Fußballfeldes am Standort Bruckenbachstraße/Leobad in Höhe von 432.000 Euro zu gewähren. Entsprechende Mittel sind in den Haushalt 2018 einzustellen. Für die Zusage im Jahr 2017 wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung benötigt. Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme der VE des Investitionsauftrags 736501007002 “Ezach-Kindergarten, Abbruch und Neubau“.
2. Aufnahme der Investitionszuschüsse 2018/2019 in die Sportpolitischen Ziele 2015 bis 2020
Bereits im Jahr 2015 hatte die Verwaltung mit der DS S 25 Sportpolitische Ziele 2015-20 im damit verbundenen Investitionsplan vorsorglich bei den Bezuschussungen von Vereinssportanlagen für 2018 die Renovierung oder Generalsanierung der Jahnsporthalle und für 2019 die Umwandlung des Wiesensportplatzes beim Leobad in ein Kunstrasenfeld geplant.
Außerdem wurde als Schlußsatz der Sportpolitischen Ziele folgender Text aufgenommen: Falls die Fusion zwischen TSG Leonberg und TSV Eltingen zustande kommt, können sich ab 2018 Änderungen ergeben.
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurden in der GR-Sitzung vom 15.07.2015 nur die Investitionszuschüsse bis 2017 (Kunstrasenplatz des TSV Höfingen) beschlossen, da die kommunale Finanzplanung nur 3 Jahre umfasst und bei Bedarf nach einer Fusion neu geplant werden müsse.
Aktuell ergibt sich daher folgender Investitionsbedarf 2018-2020:
2018 plant die Spvgg Warmbronn die Rolf-Wagner-Halle für eine Summe von 255.700 Euro zu sanieren. Dafür liegen Antrag und Kostenschätzung vor (Anlage 4).
Ebenfalls 2018 muss der Wiesensportplatz beim Leobad in ein Kunstrasenfeld umgebaut werden.
An die Stelle der 2015 ins Auge gefassten Generalsanierung der Jahnhalle tritt nun der Umbau der TSV-Hallen in Eltingen in den Jahren 2018, 2019 und 2020.
Die Basis für die Fortschreibung der Sportpolitischen Ziele 2015 - 2020 bieten die Richtlinien der Stadt Leonberg zur Förderung der Vereine in § 5, (6), d):
Zuschussfähig sind auch die Umbauten von Sportanlagen und Anlagen von Kulturvereinen, wenn die Investitionssumme höher als 127.000 Euro (brutto) ist und die Bezuschussung der Maßnahme durch den Gemeinderat im Rahmen der Sportpolitischen Ziele bewilligt wurde. Im Fall einer dringenden Großinvestition für den Umbau einer Sportanlage, die nach dem Beschluss der Sportpolitischen Ziele notwendig wird, können auf Antrag des Stadt Verband Sport die Sportpolitischen Ziele durch einen Beschluss des Gemeinderats erweitert werden.
Der Stadt Verband Sport (SVS) hat in seiner Sitzung vom 9. Juni 2017 beschlossen, den Antrag an die Stadt zu stellen, die Sportpolitischen Ziele um die Investitionen des SV Leonberg Eltingen in den Jahren 2018, 2019 und 2020 (neue Halle und Kunstrasenplatz) zu erweitern. Außerdem beantragt der SVS einen Zuschuss von 50 % für die Sanierung der Rolf-Wagner-Halle / SpVgg Warmbronn aus einer Investitionssumme von 255.700 Euro (Anlage 3).
Der Antrag des Stadt Verband Sport liegt der Vorlage in Anlage 3 bei.
Kosten für Investitionszuschüsse für Vereinssportanlagen in den Jahren 2018 bis 2020 lt. Vereinsförderrichtlinie § 5, (6), d)
2018 Sanierung Rolf-Wagner-Halle
SpVgg Warmbronnmax. 127.850 Euro
2018 Umbau Wiesensportfeld in ein Kunstrasenfeld
SV Leonberg-Eltingen 432.000 Euro
2018, 2019 und 2020 Umbau und Erweiterung der Hallen
an der Bruckenbachstraße/Eltingen(ehem. TSV Eltingen)
SV Leonberg-Eltingenmax. 2.900.000 Euro
3. Weiteres Vorgehen
1. Bezuschussung des Kunstrasenfeldes beim Leobad im Jahr 2018 mit 432.000 Euro. Aufnahme in den Haushaltsplan 2018. Erteilung der entsprechenden außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.
2. Bezuschussung der Sanierung der Rolf-Wagner-Halle durch die SpVgg Warmbronn. Aufnahme in die Haushaltsplanung für 2018.
3. Bezuschussung des Hallenumbaus auf dem Gelände des ehemaligen TSV Eltingen in den Jahren 2019 und 2020 mit max. 1.452.500 Euro. Aufnahme in die mittelfristige Finanzplanung.
Alternativen zum Beschlussvorschlag
Der SV Leonberg-Eltingen erhält keinen Zuschuss für den Hallenumbau und die Erweiterung
der Hallen sowie den Umbau des Wiesensportplatzes in ein Kunstrasenfeld mit den zu erwartenden Folgen für die Entwicklung des neuen Wohngebietes an der Jahnstraße.
Finanz. Auswirkung
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Kontierung |
Jahr |
verfügbares Budget |
Finanzbedarf |
Bemerkung |
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SpVgg Warmbronn Sanierung Rolf-Wagner-Halle |
2018 |
0 |
127.850 |
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SV Leonberg-Eltingen Umbau Wiesensportplatzes in Kunstrasenspielfeld Inv.A. 7 4242 101 8 001 |
2018 |
0 |
432.000 |
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Förderung TSV/TSG Inv.A. 7 4210 001 8002 |
2018 |
1.450.000 |
135.000 |
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2019 |
1.450.000 |
1.687.500 |
|
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2020 |
0 |
1.080.000 |
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
|
1,3 MB
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2
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(wie Dokument)
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691,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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4
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(wie Dokument)
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722,6 kB
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