Anfrage aus dem Gemeinderat vom 16.11.2021

Frau Staubach berichtet betreffend der Bruckenbachstraße, dass dort seit neuestem Schilder „absolutes Halteverbot montags von/bis wegen Straßenreinigung“ montiert wurden.

Sie möchte wissen, ob dies nur ein Test sei oder ob die Stadt Leonberg flächendeckend mit solchen Straßenschildern ausgestattet werde. Dahingehend interessiert sie, welche Kosten damit verbunden seien und wo dies im Haushalt zu finden sei.

 

Stellungnahme der Verwaltung

Im Zusammenhang mit dem Beschluss des Gemeinderats zur Stadtsauberkeit wurde an verschiedenen Straßen im Stadtgebiet eine Beschilderung für die Straßenreinigung angebracht. Es handelt sich dabei um die Seestraße, die Neuköllner Straße, die Bruckenbachstraße sowie die Talackerstraße. Damit soll sichergestellt werden, dass die Kehrmaschinen ungehindert bis an die Bordsteinkante reinigen können.

Dabei sollen Erfahrungen gesammelt und bewertet werden, ob und in welcher Form die Beschilderung auf andere Straßen im Stadtgebiet ausgeweitet werden soll. Die Kosten für die Beschilderung belaufen sich bislang auf 15.685 EUR. Kostenstelle ist die 54500000 (Sauberkeitsoffensive Stadt) mit einem Planansatz von 50.000 EUR.