Der Teilhaushalt 03/Produktbereich 21 des Ergebnis- und Finanzhaushalts (Schulträgeraufgaben) sowie der Teilhaushalt 06/Produktgruppe 5360 (Telekommunikationseinrichtungen – Umsetzung Masterplan Breitbandausbau) wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung im Rahmen der Strichvorlage 2021/339-04 zum Haushalt 2022 empfohlen.

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

 

Im Haushaltsplanentwurf 2022 mit mittelfristiger Investitionsplanung (Ergebnis- und Finanzhaushalt) ist der Bereich Schulwesen im Teilhaushalt 03, Produktbereich (PB) 21 mit den zugehörigen Kostenstellen bzw. Kostenarten dargestellt (siehe Anlage).

 

Die Jugendsozialarbeit an Schulen ist separat im Gesamthaushalt der Stadt im Teilhaushalt 05, Produktgruppe 36.20 dargestellt.

 

Die Mittelzuweisung des Schulbudgets erfolgt über Pauschalbeträge pro Schüler*in und Klasse. Die Beiträge orientieren sich an den Berechnungsgrundlagen für die einzelnen Schularten auf Basis der amtlich prognostizierten Schülerzahlen. Aufgrund des überdurchschnittlichen Anstiegs der Schülerzahlen an den Grundschulen und Gymnasien kommt es im Haushaltsjahr 2022 innerhalb des Gesamtbudgets zu erheblichen Verschiebungen bei den Budgets der einzelnen Schulen.

 

In der Vorlage dargestellt sind die Ertrags- und Aufwandsarten für den Schulträger allgemein, für die Schulen im Speziellen sowie für die Schulleitungen in Form des Schulleiterbudgets zur eigenständigen Bewirtschaftung.

 

Der Haushaltsplanentwurf 2022 beinhaltet außerdem einen Auszug aus dem Finanzhaushalt 2022, Teilhaushalt 06, Teil aus der Produktgruppe 53.60 Telekommunikationseinrichtungen: Umsetzung Masterplan Breitbandausbau. Für die Breitbandanbindung Schulen sind 500.000 Euro im Jahr 2022 eingeplant.

 

Den Schulleitungen stehen im Haushaltsjahr 2022 unter Berücksichtigung einer globalen Kürzung von 15 % bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 14 in den Teilergebnishaushalten und Berichten über Kostenstellen) zur eigenständigen Bewirtschaftung Aufwendungen in Höhe von insgesamt 548.519 Euro zur Verfügung (Ergebnishaushalt, ohne Investitionen). Der Nettoressourcenbedarf für alle Leonberger Schulen in städtischer Trägerschaft beträgt insgesamt 8.557.623 Euro.

 

JA

NEIN

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