Die im Haushaltsplan 2021 ausgewiesenen Sperrvermerke auf die Ersatzbeschaffungen der Fahrzeuge des BBHs und des Waldfriedhofs werden aufgehoben.

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

Im Jahr 2017 wurde ein Investitionsplan für den Fuhrpark sowie die Geräte und Maschinen des Baubetriebshofs bis 2022 (SV 2017/230) erarbeitet.

Diese Ersatzbeschaffungen wurden vorbehaltlich der Haushaltssituation der Stadt Leonberg vom Gemeinderat genehmigt. In das Ergebnis flossen u.a. die Substanz der Fahrzeuge/Geräte, die Einsatzgebiete, die Auslastung und die tatsächliche mögliche Nutzungsdauer mit ein.

Für 2021 ist der Ersatz von insgesamt drei Fahrzeugen und einem Aufsitzmäher vorgesehen. Auf die Ersatzbeschaffungen der Fahrzeuge wurden im Rahmen

der Haushaltsplanberatung Sperrvermerke beschlossen.

Die ausgewiesenen Sperrvermerke auf die Ersatzbeschaffung der nachgenannten Fahrzeuge des Baubetriebshofs und des Waldfriedhofs sollen aufgehoben werden.

 

711250046005:

Baubetriebshof Service

Ersatz Pritschenfahrzeug LEO - S 1097

Das Fahrzeug wird im Bereich der Stadtreinigung eingesetzt. Um den laufenden Aufgaben nach zu kommen kann auf kein Fahrzeug verzichtet werden.

Zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung war bereits klar, dass das Fahrzeug vor dem vorgesehenen Zeitpunkt (2023) zu ersetzen oder aufwendig zu reparieren ist. Aufgrund des nicht freigegebenen Haushalts wurde die Reparatur zu Beginn des Jahres über den konsumtiven Haushalt (Ersatzteile; Reparatur erfolgte in Eigenleistung BBH) in die Wege geleitet. Daher ist eine Ersatzbeschaffung für 2021 nicht mehr notwendig.

 

Durch die Preissteigerungen in allen Bereichen werden die Mittel voraussichtlich zur Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen auf Grund eventuell entstehenden Kostensteigerungen für die anderen Anschaffungen benötigt. Sofern überplanmäßige Auszahlungen für die Beschaffung der übrigen Beschaffungen entstehen, erfolgt die Genehmigung innerhalb der Zuständigkeit der Verwaltung. Zusätzliche oder andere als die vorgesehenen Beschaffungen werden nicht getätigt.

 

711250056003:

BBH-Landschaftspflege:

Ersatz Großrasenmäher

Der Bereich der Grünanlagenpflege ist für die Außenwirkung der Stadt Leonberg ein maßgeblicher Aspekt. Der Stadtpark und andere Flächen mit einem hohen Wirkungsgrad

für die Nutzer und das Publikum werden durch den BBH gepflegt.

Der Großrasenmäher ist aus dem Jahr 2006. Durch den ständigen Einsatz im Stadtgebiet und das Alter sind die Reparaturkosten und Wartungsarbeiten entsprechend hoch. Ein wirtschaftlicher Betrieb ist nicht mehr zu gewährleisten.

Eine rechtzeitige Ersatzbeschaffung ist notwendig, da bei einem Totalschaden auf dem derzeitigen Markt kein schneller und kurzfristiger Ersatz innerhalb eines Mähintervalls gewährleistet werden kann.

 

711250066001:

BBH-Beschilderung Fahrzeuge

Ersatz LEO - S 1065

Der Pritschen-LKW, LEO - S 1065 ist aus dem Jahr 2008. Im Einsatz ist der LKW mit Plane im Bereich der Beschilderung für den Auf- und Abbau bzw. Instandhaltung der allgemeinen Straßenbeschilderung und im Bereich der Vor- und Nachbereitung von Veranstaltungen (Absperrungen und Beschilderung).

Um diese Aufgaben weiterhin erbringen zu können ist es notwendig dieses Fahrzeug zu ersetzen.

 

755300016005:

Waldfriedhof Leonberg Fahrzeuge

Ersatz LEO - S 1028

Der Transporter mit Pritsche (BJ 2010) wird in der Grünpflege der Friedhöfe im gesamten Stadtgebiet als Material-, Maschinen- und Personaltransporter eingesetzt. Ein Ersatzfahrzeug ist nicht vorhanden. Um die Grünpflege auf den Friedhöfen sicherzustellen wird daher ein Fahrzeug benötigt.

Bei der letzten TÜV- Untersuchung wurden bereits einige Mängel festgestellt. Auch ist eine starke Verrostung festzustellen. Daher ist schnellstmöglich eine Ersatzbeschaffung durchzuführen.

 

JA

x

NEIN

 

Kontierung	Jahr	verfügbares Budget	Finanzbedarf	Bemerkung
BBH
711250046005: Baubetriebshof Service Ersatz LKW LEO S 1097	2021	20.000	20.000	SPERRVERMERK Deckungsvorschlag
711250056003: BBH-Landschaftspflege: Ersatz Großrasenmäher	2021	40.000	40.000	SPERRVERMERK
711250066001: BBH-Beschilderung Fahrzeuge Ersatz LEO - S 1065	2021	40.000	40.000	SPERRVERMERK
755300016005: Waldfriedhof Leonberg Fahrzeuge Ersatz LEO - S 1028	2021	44.000	44.000	SPERRVERMERK