1.                   Die Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2021 und die Stellungnahmen der Fachämter werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.
2.                   Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2021 aufgenommen.

 

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

Das Kämmereiamt hat die Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2021 mit den Stellungnahmen der Fachämter sowie der Zuordnung zum beratenden Gremium zusammengefasst. Es ist keine Aufteilung der Liste in haushaltswirksame und haushaltsunwirksame Anträge erfolgt.

 

Die Liste der Anträge mit den Stellungnahmen der Verwaltung (Anlage 1) ist Grundlage für die Beratung und die Beschlussfassung der Anträge in den Gremien.

 

Soweit die Beschlussfassung über einen Antrag zu einer Änderung der im Haushaltsplanentwurf 2021 für die Haushaltsjahre 2021 ff veranschlagten Haushaltsansätze führt, wird der Änderungsbetrag in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2021 aufgenommen.

 

JA

x

NEIN

 

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Beschlussfassung über die einzelnen Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn.