Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

1.                   Die Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2021 und die Stellungnahmen der Fachämter werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.
2.                   Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2021 aufgenommen.

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 03 der Grünen zur Abstimmung:

Antrag Grüne 03, Position 754100167001 Ausbau Radwegenetz:

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	3	2

Veranschlagung von zusätzlichen 200.000 EUR für die Umsetzung des Radwegekonzepts. Änderungsbetrag: + 200.000 EUR.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 09 der Freien Wähler zur Abstimmung:

Antrag Freie Wähler 09, Position 753800036005 Entwässerung Spülwagen:

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	1	1

Vorziehen der Beschaffung eines Kanalspülwagens auf die Jahre 2021 und 2022, Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 560.000 EUR. Anbringung eines Sperrvermerks in Höhe von 190.000 EUR für den Ansatz im Jahr 2021 und in Höhe von 560.000 EUR für die Verpflichtungsermächtigung. Änderungsbeträge: 2021: + 190.000 EUR, 2022: + 560.000 EUR, 2023: + 0 EUR, 2024: - 190.000 EUR.

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 11 der Freien Wähler zur Abstimmung:

Antrag Freie Wähler 11, Position 751100207004 Dynamisches Parkleitsystem:

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	2	3

Anbringung eines Sperrvermerks in Höhe von 210.000 EUR. Änderungsbetrag: + 0 EUR.

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 20 der Freien Wähler zur Abstimmung:

Antrag Freie Wähler 20, Position 711250046005 BBH-Service Fahrzeuge, Position 711250056003 BBH-Landschaftspflege Ausstattung, Position 711250066001 BBH-Beschilderung Fahrzeuge, Position 755300016005 Waldfriedhof Leonberg Fahrzeuge:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	4	1

Position 711250046005 BBH-Service Fahrzeuge:

Anbringung eines Sperrvermerks für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen (Ersatz Transporter Pritsche) in Höhe von 20.000 EUR.

 

Position 711250056003 BBH-Landschaftspflege Ausstattung:

Anbringung eines Sperrvermerks für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen (Ersatz Großrasenmäher) in Höhe von 40.000 EUR.

 

Position 711250066001 BBH-Beschilderung Fahrzeuge:

Anbringung eines Sperrvermerks für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen (Ersatz LKW-Pritsche) in Höhe von 4.000 EUR.

 

Position 755300016005 Waldfriedhof Leonberg Fahrzeuge:

Anbringung eines Sperrvermerks für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen (Ersatz VW Crafter) in Höhe von 44.000 EUR.

 

Änderungsbeträge: 2021: Sperrvermerk + 0 EUR, 2022: Sperrvermerk + 0 EUR, 2023: Sperrvermerk + 0 EUR, 2024: Sperrvermerk + 0 EUR.

 

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 23 der CDU zur Abstimmung:

Antrag CDU 23, Position 754100197002 Treppenanlage Gerlinger Straße/Neue Ramtelstraße:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

Vorziehen der Treppenanlage an der Neuen Ramtelstraße von 2024 nach 2021, siehe auch Vorlage 2020/151-01. Änderungsbeträge: 2021: + 130.000 EUR, 2022: + 0 EUR, 2023: + 0 EUR, 2024: - 130.000 EUR.

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 24 der CDU zur Abstimmung:

Antrag CDU 24, Position 755100066003 Naherholungseinrichtungen Ausstattung:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

Aufstellen von Seniorenbänken vorziehen und verteilen auf die Jahre 2021 bis 2024. Änderungsbeträge: 2021: + 5.000 EUR, 2022: + 5.000 EUR, 2023: + 5.000 EUR, 2024: - 15.000 EUR.

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 25 der CDU zur Abstimmung:

Antrag CDU 25, Position 755200037001 Herstellung ökologische Durchgängigkeit Wehr Clausenmühl:

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	1	2

Veranschlagung von 65.000 EUR für die Planung der Verlängerung des Glemsradwegs im Rahmen der Renaturierung des Wehrs an der Clausenmühle. Änderungsbetrag: + 65.000 EUR.

 

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 09 der SPD zur Abstimmung:

Antrag SPD 09, Position 754100567001 Aufwertung Platz an der Bruckenbachstraße:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

Beschluss zum Antrag SPD 09. Veranschlagung einer Planungsrate für die Aufwertung des Platzes an der Bruckenbachstraße gegenüber der ehemaligen TSV-Halle. Änderungsbeträge: 2021: + 50.000 EUR, 2022: + 315.000 EUR, 2023: + 0 EUR, 2024: - 458.000 EUR.

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 01 des ORG zur Abstimmung:

Antrag ORG 01, Position 755300047101 Friedhof Gebersheim Einrichtung Grabfelder:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

Veranschlagung einer Planungsrate in Höhe von 5.000 EUR für die Einrichtung von alternativen Bestattungsformen auf dem Friedhof Gebersheim. Änderungsbetrag: + 5.000 EUR.

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 03 des ORG zur Abstimmung:

Antrag ORG 03, Position 711330156120, Baugebiet Unter dem Mühlweg, Grunderwerb Ankauf:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

Zurückstellen des Ankaufs von Grundstücken zur Entwicklung des Gebiets „Unter dem Mühlweg“. Änderungsbeträge: 2021: + 0 EUR, 2022: + 0 EUR, 2023: + 0 EUR, 2024: - 4.000.000 EUR.

Machbarkeitsstudie zur Entwicklung der Fläche Hohe Steige (Flurstück-Nr. 763) als Alternative für das Gebiet „Unter dem Mühlweg“. Änderungsbetrag: + 15.000 EUR.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 01 des ORW zur Abstimmung:

Antrag ORW 01, Position 712600017301 Feuerwehr Warmbronn Hochbaumaßnahmen

 

Abstimmungsergebnis: eintimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	9	2

Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses ist auf die Jahre 2023/2024 vorzuziehen.

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 02 des ORW zur Abstimmung:

Antrag ORW 02, Position 755300077308 Friedhof Warmbronn neue Bestattungsformen:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinerat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

Veranschlagung einer Planungsrate in Höhe von 5.000 EUR für die Einrichtung von Pflegeleichtgräbern im Urnengemeinschaftsfeld auf dem Friedhof Warmbronn. Änderungsbetrag: + 5.000 EUR.

 

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag 04 des ORH zur Abstimmung:

Antrag ORH 04, Position 754600027001 Park-/Verkehrs- und Fußgängerleitsystem, Ergänzung mit finanziellen Auswirkungen zum Antrag:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	3	5

Die Mittel werden regelmäßig im Haushalt veranschlagt.