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Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen - 2018/106-001
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des Sperrvermerks für den Masterplan Breitbandausbau im Haushaltsplan 2018
Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 14.06.2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Geschäftsstelle Gemeinderat
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeinderat
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Entscheidung
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19.06.2018
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Beschlussvorschlag
- Der Sperrvermerk im Produktbereich 5360 Telekommunikationseinrichtungen in Höhe von 120.000 EUR wird aufgehoben.
- Die Budgetverantwortung wird von der Stabstelle Wirtschaftsförderung auf das Dezernat B übertragen, sofern die Betrauung auch vollzogen wird.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen für einen Beschluss zur Betrauung der LEO Energie GmbH & Co. KG zu prüfen (Betrauungsakt) und dies mit dem Mitgesellschafter abzustimmen.
Sachverhalt
Zusammenfassung des Sachverhalts
In der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 14.06.2016 wurde obige Beschlussempfehlung für den Gemeinderat beschlossen.