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19.06.2018 - 16.1 Aufhebung des Sperrvermerks für den Masterplan ...
Grunddaten
- TOP:
- 16.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Gemeinderates
- Gremium:
- Gemeinderat
- Datum:
- Di., 19.06.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag
- Federführend:
- Geschäftsstelle Gemeinderat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Abstimmungsergebnis
Die Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig:
Beschluss
- Der Sperrvermerk im Produktbereich 5360 Telekommunikationseinrichtungen in Höhe von 120.000 EUR wird aufgehoben.
- Die Budgetverantwortung wird von der Stabstelle Wirtschaftsförderung auf das Dezernat B übertragen, sofern die Betrauung auch vollzogen wird.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen für einen Beschluss zur Betrauung der LEO Energie GmbH & Co. KG zu prüfen (Betrauungsakt) und dies mit dem Mitgesellschafter abzustimmen.