Header Stadt für Morgen

Ratsinformationssystem

16.12.2025 - 6 Wohnbebauung Berliner Straße - Beschluss über K...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

31

0

1

 

Reduzieren

Beschluss

  1. Der Kostenbeteiligung der Stadt Leonberg an den Ordnungsmaßnahmen Berliner Straße wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Mittel in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.
  2. Für das Haushaltsjahr 2026 wird beantragt, die zur Herstellung erforderlichen Aufwendungen i.H.v. 360.000 € zusätzlich aufzunehmen. Der Investitionsauftrag 751100307001 Sanierungsgebiet Stadtpark/Reiterstadion erhöht sich entsprechend auf 2.360.000 €. Die zusätzlich zu erwartenden Zuwendungen durch Bund und Land i.H.v. 1.094.000 € sind im Haushaltsplan entsprechend anzupassen.
  3. Für das Haushaltsjahr 2027 wird der Mehrbedarf i.H.v. 2.509.200 € eingeplant. Der Investionsauftrag Sanierungsgebiet Stadtpark/Reiterstadion erhöht sich entsprechend auf 4.591.000 €. Die Zuwendungen durch Bund und Land werden entsprechend angepasst. 
  4. Der zusätzliche Finanzbedarf in 2026 sowie die Anpassungen in den Zuwendungen durch Bund und Land für das Haushaltsjahr 2026 werden über die Änderungsliste Gemeinderat in den Haushalt 2026 aufgenommen.
  5. Die Stadt wird beauftragt, die Leistungen für den Abbruch der Skateanlage nach den Grundsätzen der Vergabe auszuschreiben und an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.