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03.12.2025 - 9.3 Haushaltsplan 2026 - Stellungnahmen zu den Haus...
Grunddaten
- TOP:
- 9.3
- Gremium:
- Sozial- und Kultusausschuss
- Datum:
- Mi., 03.12.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Kämmereiamt
Abstimmungsergebnis
Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2026 aufgerufen.
CDU 04, Verschiedene Investitionsaufträge
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 11, 25210000 Historisches Rathaus Eltingen
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 18, 721100146321 GS Warmbronn Ausstattung (ITD)
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 24, 755100017040 Skateranlage Leobad
Der Antrag wird mit einem Sperrvermerk versehen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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2 |
8 |
0 |
Grüne 02, Plan Kita Berliner Straße
Der Antrag wird zurückgezogen (siehe CDU 04).
SPD 04, 721100117009 Spitalschule Ausbau zur Ganztagsschule und 726100016003 Theater Spitalhof Ausstattung
Der Antrag wird mit einem Sperrvermerk versehen. Die Verwaltung wird im ersten Quartal mit einer Vorlage auf das Gremium zukommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
0 |
0 |
SPD 10, 742410017001 Turnhalle MCS Generalsanierung
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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5 |
2 |
3 |
SPD 10, 742410057001 Turnhalle ORS Generalsanierung
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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8 |
0 |
2 |
SPD 10, 742410037201 Strohgäuhalle Höfingen Generalsanierung
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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5 |
0 |
5 |
S:ALZ 01, 742410057001 Turnhalle ORS Generalsanierung
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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4 |
1 |
5 |
S:ALZ 03, 742410177001 Turnhalle Bildungscampus Ezach Neubau
Der Antrag wird zurückgezogen.
S:ALZ 04, 72110014730 GS Warmbronn Abbruch Pavillons + Neubau
Der Antrag wird zurückgezogen.
S:ALZ 08, 711330016020 Grundstücksumsatzfonds Grunderwerb
Der Antrag wird zurückgezogen.
FDP 04, 742410017001: 25.000 EUR, 742410057001: 250.000 EUR, 742410037201: 100.000 EUR, 742410047301: 50.000 EUR
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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2 |
0 |
8 |
Es erfolgt die Abstimmung, ob die Breitbandversorgung „Weiße Flecken“ rausgenommen werden soll.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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0 |
9 |
1 |
FDP 05, 742410177001: 25.000 EUR wurden bereits eingeplant. 755200037001: 45.000 EUR rausnehmen.
Es wird darüber abgestimmt, ob das Wehr Clausenmühle aus dem Haushalt genommen werden soll.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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0 |
9 |
1 |
FDP 06, 721109997006: 50.000 EUR einplanen. 7552000047001: 45.000 EUR rausnehmen.
Der Antrag wird zurückgezogen.
ORG 04, 755100127101 Calisthenics-Park Gebersheim
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
0 |
0 |
Antrag aus dem Jugendausschuss: Schlittschuhbahn
Der Antrag wird zurückgezogen.
Antrag S:ALZ-Fraktion: Das Budget des Jugendausschusses wird um 25.000 Euro erhöht und beträgt damit insgesamt 75.000 Euro.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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10 |
0 |
0 |
Beschluss
1. Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und
Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2026 und die Stellungnahmen der Verwaltung
werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der
einzelnen Gremien beschlossen.
2. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die
Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2026 aufgenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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499,9 kB
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