Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

1. Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1

BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zur 13.

Änderung des Flächennutzungsplans wurden von der Verwaltung geprüft und mit Abwägungsvorschlägen versehen. Den geänderten Abwägungsvorschlägen (Anlage 2, farbig gelb hinterlegte Texte) zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligungen wird zugestimmt (Anlage 2).

 

2. Der Entwurf der 13. Flächennutzungsplanänderung im Bereich „Verkehrsübungsanlage

am Solitude-Ring“, Planbereich 05.05-2 in Leonberg, mit Begründung und strategischer Umweltprüfung wird gebilligt. Maßgebend ist der Entwurf vom 15.05.2024 mit

Begründung vom 15.05.2024 und strategischer Umweltprüfung vom 15.05.2024 (Anlagen

3-5).

 

3. Der Entwurf der 13. Flächennutzungsplanänderung sowie die Begründung mit strategischer Umweltprüfung vom jeweils 15.05.2024 und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

 

4. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.