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11.07.2023 - 8 Stadtumbau "Leonberg-Mitte", Entwicklung Postarea...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und geändert beschlossen

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

17

9

3

 

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Beschluss

  1. Vom Stand der Vertragsverhandlungen mit der STRABAG Real Estate GmbH wird Kenntnis genommen.
  2. Die aktuelle Planung wird als Grundlage für die weitere Gebietsentwicklung beschlossen.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der STRABAG Real Estate GmbH auf der Grundlage der vom Gemeinderat am 18.10.2022 beschlossenen Eckpunkte (SV 2022/337) sowie der im Sachvortrag erläuterten, ergänzenden Vertragsinhalte, das Vertragswerk - bestehend aus Rahmenurkunde, Grundstückskaufvertrag, Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag - zur Gebietsentwicklung abzuschließen.
  4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, das Brückenbauwerk, den Radweg und die Trafostation auszuschreiben, einen entsprechenden Förderantrag zu stellen, die Brücke selbst umzusetzen und hierfür die benötigten Finanzmittel im Haushalt zu veranschlagen.
  5. Die Firma STRABAG hat sich mit 50 % an den Kosten der Zisterne zu beteiligen.
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Anlagen zur Vorlage