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11.07.2023 - 3 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Kurt P. Kinderman...
Grunddaten
- TOP:
- 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Gemeinderates
- Gremium:
- Gemeinderat
- Datum:
- Di., 11.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Geschäftsstelle Gemeinderat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
- Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Kurt Kindermann nach § 16 Abs. 2 GemO wegen des Vorliegens eines wichtigen Grundes nach § 16 Abs. 1 GemO aus dem Gemeinderat ausscheidet.
Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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28 |
0 |
0 |
- Der Gemeinderat stellt fest, dass entsprechend des Ergebnisses der Gemeinderatswahl vom 26. Mai 2019 die in der Reihenfolge an erster und zweiter Position stehenden Ersatzpersonen, Herr Bernd Schönwald und Frau Nadine Wörn, durch Wegzug ihre Wählbarkeit nach § 28 Abs. 1 GemO verloren haben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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28 |
0 |
0 |
- Der Gemeinderat stellt fest, dass entsprechend des Ergebnisses der Gemeinderatswahl vom 26.05.2019 Herr Horst Nebenführ, wohnhaft in der Weinbergstraße 42 in Leonberg, für den ausgeschiedenen Gemeinderat Kurt Kindermann, für den Wahlvorschlag der FDP, in den Gemeinderat nachrückt. Es wird festgestellt, dass keine Hinderungsgründe nach
§ 29 Abs. 5 GemO vorliegen.
- Der Gemeinderat beschließt die Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse gemäß Anlage.
- Der Gemeinderat beschließt die Neubesetzung der beratenden Ausschüsse, Beiräte und Kuratorien gemäß Anlage.
- Der Gemeinderat beschließt die Neubesetzung der Aufsichtsräte gemäß Anlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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731,2 kB
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