Header Stadt für Morgen

Ratsinformationssystem

06.07.2023 - 3 Ausbau städtischer PV-Anlagen 2024-2040

Reduzieren

Abstimmungsergebnis

 

Antrag der CDU Fraktion:

 

Abstimmungsergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

5

0

 

 

2. Genehmigung eines jährlichen Budgets von 300.000 € im Zeitraum 2024-2040 für den
Ausbau der PV-Anlagen auf städtischen Dachflächen, soweit es der Haushalt zulässt.

3. Genehmigung der maximal sinnvollen Belegung der aktuellen und zukünftigen Dachflächen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

0

 

  1.    Kenntnisnahme und Genehmigung der dargestellten Vorgehensweise zum Ausbau der PV-Anlagen auf städtischen Dachflächen für die Jahre 2024-2040.

4. Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Planungsleistungen nach HOAI (hier:
    Elektro) in eigener Zuständigkeit zu beauftragen.

5. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die erforderlichen Bauleistungen im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen gem. VOB/A auszuschreiben und mit der Maßgabe, dass durch die Ausschreibungsergebnisse die Gesamtbudgets eingehalten werden, an die wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich als Beschlussempfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

4

1

 

2. Genehmigung eines jährlichen Budgets von 300.000 € im Zeitraum 2024-2040 für den
Ausbau der PV-Anlagen auf städtischen Dachflächen.

3. Genehmigung der Maximalbelegung der aktuellen und zukünftigen Dachflächen.

Reduzieren

Beschluss

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

0

 

  1.    Kenntnisnahme und Genehmigung der dargestellten Vorgehensweise zum Ausbau der PV-Anlagen auf städtischen Dachflächen für die Jahre 2024-2040.
  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Planungsleistungen nach HOAI (hier: Elektro) in eigener Zuständigkeit zu beauftragen.

5. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die erforderlichen Bauleistungen im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen gem. VOB/A auszuschreiben und mit der Maßgabe, dass durch die Ausschreibungsergebnisse die Gesamtbudgets eingehalten werden, an die wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

 

 

Antrag der CDU Fraktion:

 

Abstimmungsergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

5

0

 

 

2. Genehmigung eines jährlichen Budgets von 300.000 € im Zeitraum 2024-2040 für den
Ausbau der PV-Anlagen auf städtischen Dachflächen, soweit es der Haushalt zulässt.

3. Genehmigung der maximal sinnvollen Belegung der aktuellen und zukünftigen Dachflächen.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich als Beschlussempfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

4

1

 

2. Genehmigung eines jährlichen Budgets von 300.000 € im Zeitraum 2024-2040 für den
Ausbau der PV-Anlagen auf städtischen Dachflächen.

3. Genehmigung der Maximalbelegung der aktuellen und zukünftigen Dachflächen.