Die Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig ohne Enthaltung:

1. Von den durch das Büro ARP Architektenpartnerschaft Stuttgart, Rotebühlstrasse 169/1,        

    70197 Stuttgart ausgearbeiteten weiteren Varianten zur Machbarkeitsstudie

    ‘Neubau einer Kindertageseinrichtung, Mensa mit  Betreuungsräumen und Wohnungsbau‘    

    auf dem Gelände Ezach/Schopfloch wird Kenntnis genommen.

 

2. Der Gemeinderat beschließt die von den Verwaltung vorgeschlagene Variante 1 als

    Grundlage zur weiteren planerischen Bearbeitung.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, ein VgV-Verfahren zur Planerauswahl (Objektplanung) 

    einzuleiten und zur Durchführung dieses Vergabeverfahrens ein geeignetes Projekt-

    steuerungsbüro zu beauftragen.

 

4. Das Erbbaurecht über das städtische Grundstück Gebäude Uracher Str. 7/1 –

    Ökumenisches Zentrum Ezach (ÖZE), das der katholischen Kirchengemeinde

    St. Johannes d.T. Leonberg und der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Leonberg

    im Jahre 1991 eingeräumt wurde, wird von beiden Kirchengemeinden mit Zustimmung

    der Stadt aufgehoben. Das Gebäude ÖZE wird hierdurch Eigentum der Stadt Leonberg.

 

5. Von der Stadt Leonberg wird für das Erlangen des Eigentums an dem Gebäude ÖZE die

    im Erbbaurechtsvertrag vereinbarte Entschädigung in Höhe des Verkehrswertes gewährt.

    Es sind dies 438.000 €. Der Betrag resultiert aus einer Bewertung des städtischen 

    Gutachterausschusses, der von beiden Kirchengemeinden und deren Aufsichtbehörden

    akzeptiert worden ist. (Betrag inkl. Grunderwerbsteuer 459.900,-€)

 

6. Der Gemeinderat beschließt die Sanierung und Umbau des Gebäudes ÖZE zu einer

    Kinderbetreuungseinrichtung mit 2 Gruppen und TAPIR.

 

7. Die Verwaltung wird beauftragt, eine separate Küche zu prüfen. Das Ergebnis wird dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.