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05.12.2017 - 3 Rathausparkplatz westlicher Teil
Grunddaten
- TOP:
- 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Gemeinderates
- Gremium:
- Gemeinderat
- Datum:
- Di., 05.12.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Tiefbauamt
- Beschluss:
- zurückgezogen
Beschluss
Die Mitglieder des Gemeinderates beschließen unter der Maßgabe, dass breitere Parkplätze, z.B. für SUV, in einer Parkplatzreihe ausgewiesen werden und dass die geplanten Grünflächen als Wildblumenwiesen gestaltet werden einstimmig bei 3 Enthaltungen:
1. Die Entwurfsplanung zum Bau des Rathausparkplatzes westlicher Teil, auf der Grundlage der Pläne des Ingenieurbüros Gauß+Lörcher Ingenieurtechnik GmbH aus Rottenburg, vom 11.09.2017 wird gebilligt.
2. Die Ingenieurleistungen zur Erstellung der Ausführungsplanung sowie zur Erstellung der Ausschreibung zur Vergabe der Bauleistungen zum Bau des Rathausparkplatzes westlicher Teil werden an das Ingenieurbüro Gauß+Lörcher Ingenieurtechnik GmbH aus Rottenburg vergeben.
3. Die Verwaltung wird beauftragt die vorgestellte Maßnahme, reduziert um die Leistungen in Verbindung mit dem Umbau des Bestandsparkplatzes und der Unterflur Stromversorgung für den Wochenmarkt, auszuschreiben und zu vergeben.
4. Damit eine Ausschreibung im Jahr 2017 getätigt werden kann wird eine notwendige außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 160.000,00 EUR auf dem Investitionsauftrag 753800017013 (Abwasser Hausanschlüsse) im Haushaltsjahr 2017 genehmigt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen VE erfolgt durch Nichtinanspruchnahme der VE auf dem Investitionsauftrag 754100327001 (Straßenbau Stohrerstraße) in Höhe von 160.000,00 EUR.
5. Über die Änderung der Verwaltung sind im Haushaltsplan 2018 die erforderlichen Haushaltsmittel auf dem Investitionsauftrag 753800017013 (Abwasser Hausanschlüsse) in Höhe von 160.000,00 EUR bereitzustellen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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1.019,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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