Herr W. Röckle stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass N 1, Wahl der Leitung des Amtes für Kultur, Erwachsenenbildung, Sport und Stadtmarketing, vorgezogen und sofort behandelt werde.

 

Da es hierzu keine Widerrede gibt, stellt der Vorsitzende fest, dass N 1, Wahl der Leitung des Amtes für Kultur, Erwachsenenbildung, Sport und Stadtmarketing, vorgezogen wird.

Die öffentliche Sitzung wird von 19.10 Uhr bis 19.20 Uhr für die nichtöffentliche Behandlung von Top N 1 unterbrochen.

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt und Top N 1 behandelt.

 

Nachdem die Öffentlichkeit wieder hergestellt wurde, ruft der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt auf.

Der Vorsitzende weist auf darauf hin, dass der Top Ö 4, Grundschule Warmbronn – Neubau Mensa und der Top Ö 23, Strategie für bezahlbaren Wohnraum und Obdachlosenunterbringung, von der Tagesordnung abgesetzt wurden.

Frau Staubach verweist darauf, dass die Ermächtigung zur Eilentscheidung bekanntzugeben sei.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Finanz- und Verwaltungsausschuss den Oberbürgermeister bevollmächtigte eine Eilentscheidung zur Beschaffung eines Holzernteunterstützungsschleppers zu fällen.