Ratsinformationssystem
18.12.2018 - 5.13 Haushaltsplan 2019 - Beschlussfassung über die ...
Grunddaten
- TOP:
- 5.13
- Sitzung:
-
Sitzung des Gemeinderates
- Gremium:
- Gemeinderat
- Datum:
- Di., 18.12.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Kämmereiamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis
Die Mitglieder des Gemeinderates beschließen:
Beschluss
Auf der Grundlage der Beschlüsse der Vorlage 2018/200-001 aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss wurde Folgendes beschlossen:
- die Haushaltssatzung der Stadt Leonberg für das Haushaltsjahr 2019.
- den Gesamtergebnishaushalt und den Gesamtfinanzhaushalt 2019 mit der Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2022 auf Basis der Änderungsliste Stand 18.12.2018 nach der Gemeinderatssitzung.
- die Ablehnung des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebs Stadthalle.
- den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg.
Die Mitglieder des Gemeinderates nehmen den Wirtschaftsplan der Pflegeverbund Strohgäu-Glems gemeinnützige GmbH zur Kenntnis.
Haushaltssatzung
der Stadt Leonberg für das Haushaltsjahr 2019
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 18. Dezember 2018 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen:
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan wird festgesetzt
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen
2.
EUR
|
1.1 |
Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von |
145.194.205 |
|
1.2 |
Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von |
-145.446.937 |
|
1.3 |
Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von |
-252.732 |
|
1.4 |
Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von |
1.808.000 |
|
1.5 |
Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von |
0 |
|
1.6 |
Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von |
1.808.000 |
|
1.7 |
Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von |
1.555.269 |
3. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
EUR
|
2.1 |
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von |
143.323.995 |
|
2.2 |
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von |
-134.157.250 |
|
2.3 |
Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von |
9.166.745 |
|
2.4 |
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von |
21.086.520 |
|
2.5 |
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von |
-51.598.043 |
|
2.6 |
Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von |
-30.511.523 |
|
2.7 |
Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von |
-21.344.778 |
|
2.8 |
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von |
26.670.000 |
|
2.9 |
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von |
-5.526.000 |
|
2.10 |
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von |
21.144.000 |
|
2.11 |
Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von |
-200.778 |
§ 2 Kreditermächtigung
|
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitio- nen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf |
26.670.000 EUR. |
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
|
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf |
40.551.523 EUR. |
§ 4 Kassenkredite
|
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf |
25.000.000 EUR. |
§ 5 Bevollmächtigung der Verwaltung
Die Verwaltung wird bevollmächtigt, Kreditaufnahmen im Rahmen der
Kreditermächtigungen nach den jeweils günstigsten Konditionen zu tätigen.
§ 6 Steuersätze
|
Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt |
||
|
1. |
für die Grundsteuer |
|
|
a) |
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf |
300 v. H. |
|
b) |
für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf |
445 v. H. |
|
|
der Steuermessbeträge; |
|
|
2. |
für die Gewerbesteuer auf |
380 v. H. |
|
|
der Steuermessbeträge. |
|
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
23,1 kB
|
||
|
2
|
(wie Dokument)
|
462,2 kB
|
||
|
3
|
(wie Dokument)
|
221,8 kB
|
||
|
4
|
(wie Dokument)
|
121,9 kB
|
||
|
5
|
(wie Dokument)
|
205,5 kB
|
||
|
6
|
(wie Dokument)
|
106,3 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
23,1 kB
|
||
|
2
|
(wie Dokument)
|
17,3 kB
|
||
|
3
|
(wie Dokument)
|
463 kB
|