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10.12.2025 - 2 Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Herrn Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- 2
- Gremium:
- Finanz- und Verwaltungsausschuss
- Datum:
- Mi., 10.12.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Hauptamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
1. Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Wolfgang Schönleber nach § 31 Abs. 1 i.V.m. § 16 Abs. 1 GemO wegen des Vorliegens eines wichtigen Grundes aus dem Gemeinderat ausscheidet.
2. Der Gemeinderat stellt fest, dass nach § 31 Abs. 2 GemO entsprechend des Ergebnisses der Gemeinderatswahl vom 09.06.2024 Herr Christian Buch für den ausgeschiedenen Gemeinderat Wolfgang Schönleber für den Wahlvorschlag der SPD in den Gemeinderat nachrückt.
3. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Herrn Christian Buch keine Hinderungsgründe nach § 29 Abs. 5 GemO vorliegen.
4. Der Gemeinderat beschließt die Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse gemäß Anlage 1.
5. Der Gemeinderat beschließt die Neubesetzung der beratenden Ausschüsse, Beiräte und Kuratorien gemäß Anlage 1.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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589,9 kB
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