Header Stadt für Morgen

Ratsinformationssystem

10.12.2025 - 2 Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Herrn Stadt...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

12

0

0

 

Reduzieren

Beschluss

1.  Der Gemeinderat stellt fest, dass Herr Wolfgang Schönleber nach § 31 Abs. 1 i.V.m. § 16 Abs. 1 GemO wegen des Vorliegens eines wichtigen Grundes aus dem Gemeinderat ausscheidet.

2.  Der Gemeinderat stellt fest, dass nach § 31 Abs. 2 GemO entsprechend des Ergebnisses der Gemeinderatswahl vom 09.06.2024 Herr Christian Buch für den ausgeschiedenen Gemeinderat Wolfgang Schönleber für den Wahlvorschlag der SPD in den Gemeinderat nachrückt.

3.  Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Herrn Christian Buch keine Hinderungsgründe nach § 29 Abs. 5 GemO vorliegen.

4. Der Gemeinderat beschließt die Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse gemäß Anlage 1.

5.  Der Gemeinderat beschließt die Neubesetzung der beratenden Ausschüsse, Beiräte und Kuratorien gemäß Anlage 1. 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage