Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2026 aufgerufen.

 

Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: Für den Haushalt 2026 sollen 500 Tsd. Euro bereitgestellt werden; davon sind 400 Tsd. Euro mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	8	0

CDU 02, Produktgruppe 1110, Steuerung

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	3

FW 01, Produktgruppe 1110, Steuerung

Der Antrag wird zurückgezogen.



FW 02, Produkt 4140

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	2

FW 03, 712600017101 Feuerwehr Gebersheim Hochbaumaßnahmen

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	1

 

 

 

FW 15, 712210016003 Verkehrswesen Ausstattung

Der Antrag wird zurückgezogen.



FW 16, 712210016003 Verkehrswesen Ausstattung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	9	0

FW 17a, 712600017007 Feuerwehr Leonberg Hauptwache

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	4

FW 17, 712600016003 Feuerwehr Leonberg Ausstattung

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	2

SPD 03, Produktgruppe 5110 – Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

SPD 06, Produktgruppe 5450 – Straßenreinigung/Winterdienst – Stellenplan

Der Antrag wird zurückgezogen.

SPD 08, Neuer Investitionsauftrag

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

SPD 12, Wirtschaftsplan Stadthalle

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	2	2

SPD 13, Wirtschaftsplan Stadthalle

Der Antrag wird zurückgezogen.

ORG 05, Wirtschaftsplan Stadtwerke Leonberg

Der Antrag wird zurückgezogen.

ORG 06, Neuer Investitionsauftrag

Der Antrag wird zurückgezogen.



ORH 01, Neuer Investitionsvertrag

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

ORH 04, Neuer Investitionsauftrag

Für den Haushalt 2026 sollen keine zusätzlichen Mittel eingestellt werden; der benötigte Betrag ist aus dem Förderbudget des Amts für Kultur und Sport zu decken.

Abstimmungsergebnis: einstimmig und geändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

 

1.  Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und

 Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2026 und die Stellungnahmen der Verwaltung

werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der

einzelnen Gremien beschlossen.

 

2.  Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die

Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2026 aufgenommen.