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04.12.2025 - 5.3 Haushaltsplan 2026 - Stellungnahmen zu den Haus...

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Abstimmungsergebnis

Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2026 aufgerufen.

 

CDU 03, Neue Investitionsaufträge – Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets nördlich der Röntgenstraße

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

FW 04, Produktbereiche 5100 bis 5600

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

2

8

2

 

FW 05, 754100167001 Ausbau Radwegenetz

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 09, 754100467101 Gewerbegebiet Carl-Zeiss – Erschließung
753800227101 Gewerbegebiet Carl-Zeiss – Entwässerung

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 10, Neuer Investitionsauftrag – Wohngebiet Hohe Steige

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

4

5

3

 

FW 12, Produktgruppe 5610 – Umweltschutzmaßnahmen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

3

7

2

 

 

FW 13, 711240017001 Ausbau städt. Dachflächen mit PV-Anlagen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 14, 711250056005 BBH-Landschaftspflege – Fahrzeuge

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 19, 753800016003 Abwasser Ausstattung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

2

8

2

 

 

FW 21, 754100167007 Radverkehrsanlagen Glemseckstraße

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 22, 754100287001 Hindenburgstraße zw. Bismarck- und Bergstraße

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 23, 754100807001 Straßenbaumaßnahmen Kernstadt

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 25, 755200037001 Herstellung ökol. Durchgängigkeit Wehr Clausenmühle

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

3

9

0

 

 

FW 26, Produktgruppe 5510 Öffentliche Grün, Landschaftsbau

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Grüne 03, Leestrandskataster

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

SPD 07, Produktgruppe 5110 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

ORG 02, 755300047101 Friedhof Gebersheim – Einrichtung Grabfelder

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

11

0

1

 

 

ORG 07, 725200047104 Bauernhausmuseum Generalsanierung

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

0

10

2

 

 

ORG 08, 754100167102 Radservicestation Gebersheim

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

12

0

0

 

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Beschluss

  1. Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2026 und die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.

 

  1. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2026 aufgenommen.
     
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Anlagen zur Vorlage