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04.12.2025 - 5.3 Haushaltsplan 2026 - Stellungnahmen zu den Haus...
Grunddaten
- TOP:
- 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Do., 04.12.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Kämmereiamt
Abstimmungsergebnis
Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2026 aufgerufen.
CDU 03, Neue Investitionsaufträge – Erweiterung des bestehenden Gewerbegebiets nördlich der Röntgenstraße
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 04, Produktbereiche 5100 bis 5600
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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2 |
8 |
2 |
FW 05, 754100167001 Ausbau Radwegenetz
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 09, 754100467101 Gewerbegebiet Carl-Zeiss – Erschließung
753800227101 Gewerbegebiet Carl-Zeiss – Entwässerung
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 10, Neuer Investitionsauftrag – Wohngebiet Hohe Steige
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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4 |
5 |
3 |
FW 12, Produktgruppe 5610 – Umweltschutzmaßnahmen
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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3 |
7 |
2 |
FW 13, 711240017001 Ausbau städt. Dachflächen mit PV-Anlagen
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 14, 711250056005 BBH-Landschaftspflege – Fahrzeuge
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 19, 753800016003 Abwasser Ausstattung
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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2 |
8 |
2 |
FW 21, 754100167007 Radverkehrsanlagen Glemseckstraße
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 22, 754100287001 Hindenburgstraße zw. Bismarck- und Bergstraße
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 23, 754100807001 Straßenbaumaßnahmen Kernstadt
Der Antrag wird zurückgezogen.
FW 25, 755200037001 Herstellung ökol. Durchgängigkeit Wehr Clausenmühle
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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3 |
9 |
0 |
FW 26, Produktgruppe 5510 Öffentliche Grün, Landschaftsbau
Der Antrag wird zurückgezogen.
Grüne 03, Leestrandskataster
Der Antrag wird zurückgezogen.
SPD 07, Produktgruppe 5110 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung
Der Antrag wird zurückgezogen.
ORG 02, 755300047101 Friedhof Gebersheim – Einrichtung Grabfelder
Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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11 |
0 |
1 |
ORG 07, 725200047104 Bauernhausmuseum Generalsanierung
Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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0 |
10 |
2 |
ORG 08, 754100167102 Radservicestation Gebersheim
Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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12 |
0 |
0 |
Beschluss
- Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2026 und die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.
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Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2026 aufgenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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499,9 kB
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