Der Vorsitzende begrüßt das Gremium, eröffnet die Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Der Vorsitzende gibt bekannt, er habe die Einladung sowie die Vorlage für die nächstwöchige gemeinsame Sitzung mit dem Verwaltungsausschuss am 24.02.2022 zum Tagesordnungspunkt „Alt- und Totholzkonzept“ per Email an die Räte gesandt.

Der Vorsitzende teilt mit, die Antwort auf die Anfrage von Ortschaftsrat Epple in der Sitzung vom 18.01.2022 wurde den Räten per Email weitergeleitet. Herr Neukamm, Abteilungsleitung Finanzen, teilt mit, das Kämmereiamt bereite aktuell eine Beschlussvorlage zu den Grundstückskaufverträgen in der Carl-Zeiss-Straße vor. Hintergrund sei die im Jahr 2022 auslaufende Bindungsfrist. Mit dem vorgesehenen Beschluss erfolge eine Bedingungseintrittserklärung, damit die Kaufverträge endgültig wirksam werden.

 

Weiter teilt der Vorsitzende zur Anfrage zum ÖPNV, die sich in der Sitzung vom 18.01.2022 aus dem Jugendforum ergab mit, bei den Stadtwerken gab es bei der Zuständigkeit für den ÖPNV einen Personalwechsel. Der neue Mitarbeiter sei in der Einarbeitung. Herr Kühnel werde diesen nach der Einarbeitungsphase über die aufgeführten Probleme informieren.