Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	17	3

 

Antrag SPD-Fraktion:

Die Quartiersarbeit wird für 2 Jahre fortgeführt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig und geändert beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
24	0	7

 

Antrag CDU-Fraktion:

1.                                                                                                                                                                      Das bisher mit Landesmitteln durchgeführte Modellprojekt Quartiersarbeit endet am
   30.11.2021. Ab 01.01.2022 wird das Modellprojekt zunächst für einen Zeitraum von drei
   Jahren, bis einschließlich 2024, anteilig finanziert aus städtischen Mitteln, weitergeführt. Das Quartiersmanagement wird weiterhin generationenübergreifend bei gemeinnützigen Trägern im Sozialraum angesiedelt. Für die Umsetzung werden insgesamt 200 % VZÄ (Vollzeitäquivalente/Stellenanteile) mit einer maximalen Vergütung in Entgeltgruppe S 12 TVöD zur Verfügung gestellt.
    
2.                                                                                                                                                                      Die Stadt Leonberg schließt auf Grundlage der für den jeweiligen Sozialraum zu
   definierenden Leitlinien und Ziele sowie der unter I der Vorlage 2021/378 definierten Stellenanteile pro Einwohner Kooperationsvereinbarungen mit dem jeweiligen Träger ab. Die Stadt Leonberg bezuschusst die jeweils definierten VZÄ für die Durchführung des
   Quartiersmanagements nach Abzug möglicher Zuschussmittel Dritter zu 100 %. Der Finanzbedarf ist in den Haushaltsplänen 2022 ff mit 135.000 Euro zu veranschlagen. Sonstige Betriebs- und Sachkosten werden vom jeweiligen Träger übernommen.
    
3.                                                                                                                                                                      Das Modellprojekt Leonberg-Mitte wird mit der Samariterstiftung weitergeführt.

 

4.                                                                                                                                                                      Verwaltung und Träger werden beauftragt, die maximalen Förder- bzw. Zuschussmöglichkeiten durch Dritte auszuschöpfen.
    
5.                                                                                                                                                                      Dem Gemeinderat wird jährlich berichtet.