Frau Gräter erklärt, dass sie die Anträge einzeln aufrufen werde, bei keinen Wortmeldungen, werde sie unmittelbar um Abstimmung bitten.

 

 

Grüne 05, Produktgruppen 1120 Organisation und EDV sowie 1124 Gebäudemanagement

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Frau Widmaier erläutert, ihre Fraktion möchte einen Änderungsantrag stellen bezüglich des i-Punkts in Leonberg. Nachdem die gewünschten Räume nicht zur Verfügung gestellt werden können, beantrage ihre Fraktion, dass Hinweisschilder an der Straße aufgestellt werden.  

 

Der Vorsitzende bejaht dies. 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

 

Grüne 13, Produktgruppe 1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

Frau Staubach schildert, nach ihrem Kenntnisstand, benötige man nach den Ortschaftsräten keine Informationsmonitore.

 

Frau Widmaier widerspricht der Annahme von Frau Staubach. Sie schlägt vor, dass man den geplanten Info-Monitor entfallen lasse und stattdessen zwei in den Ortsteilen errichte, da sich am Bahnhof bereits Infostelen befinden.

 

Herr Schneider erklärt, es gebe keine Notwendigkeit, jedoch habe sich keiner explizit dagegen ausgesprochen.

 

Herr Kühnel unterstreicht die Aussage von Herrn Schneider. Er sagt, dass die Ortschafträte die Stellungnahem zur Kenntnis genommen haben, es habe keiner ausdrücklich dafür gestimmt.

 

Frau Gräter betont, die Entscheidung müsse nun der Ausschuss treffen.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, stellt Frau Gräter den Antrag Grüne 13 dem Gremium zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	6	2

 

 

Grüne 14, Produktgruppe 1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Frau Gräter stellt den Antrag Grüne 14 dem Gremium zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

 

FW 05, Produktgruppe 1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

Frau Gräter bittet um eine kurze Rückmeldung bezüglich der Kürzung des Etats.

 

Herr … die Frage ist welche Aufstockung die Verwaltung bisher vorgesehen habe. Er betont, es gehe um die Einstellung der Finanzmittel für eine zusätzliche technische Ausstattung.

 

Der Vorsitzende macht den Vorschlag, dass man das Etat für 2021 unverändert lasse.

 

Frau Staubach weist darauf hin, die Verwaltung habe in Übermengen Aufgaben, die sie auch mit gesetzlichen Vorgaben erfüllen müsse. Sie befürchtet, dass die Kürzung des Etats die Aufgabenerfüllung beeinträchtigen könne.

 

Der Vorsitzende betont, er wolle die Aufgabenerfüllung nicht in Frage stellen, da man weiterhin die Möglichkeit habe das Etat aufzustocken, wenn das zukünftig erforderlich sei. Seiner Meinung nach müsse man den Antrag vorerst quantifizieren und der Ansatz von 2021 solle bestehen bleiben und sich nicht verändern, damit habe man eine Größe zum Erfassen.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, stellt Herr Oberbürgermeister Cohn Antrag FW 05 dem Gremium zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	1	1

 

Es werden die gleichen Haushaltsmittel wie im Jahr 2021 veranschlagt. Es erfolgt keine Beschaffung zusätzlicher technischer Ausstattung.

 

 

FW 21, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg

 

Frau Staubach hebt hervor, die Stadthalle müsse weiterhin genutzt werden können. Sie ist der Meinung, die Maßnahmen seien dringend erforderlich. Frau Staubach interessiert, weshalb die 500 Tsd. EUR bei der Stadthalle als Plusbetrag seitens der Gemeinde eingetragen wurden aber die Gegenposition vom Haushalt der Stadt keinen Minusbetrag der Summe beinhalte. 

 

Frau Gräter erklärt, dass sei bereits Thema in der Haushaltslesung gewesen. Der Wirtschaftsplan der Stadthalle sei erst eingetroffen, als man den Haushaltsplan schon aufgestellt habe. Sie beschreibt, wenn die Sanierung nun mit dem Haushaltsplan beschlossen werde, dann könne man die 500 Tsd. EUR als Investitionszuschuss an die Stadthalle veranschlagen. Sie erkundigt sich, ob ein Beschluss diesbezüglich gewünscht werde.

 

Herr Dr. Röckle bejaht dies. Er betont, die Erhaltungsmaßnahmen der Stadthalle müsse man zeitnah angehen.

 

Frau Gräter stellt den Antrag FW 21 dem Gremium zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	2

 

Die veranschlagten 500 Tsd. EUR im Wirtschaftsplan bleiben bestehen. Die Stadt Leonberg gewährt diesen Zuschuss über 500 Tsd. EUR zur Finanzierung der Erhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen an den Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg.

 

 

CDU 05, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg

 

Frau Gräter beschreibt, der Antrag CDU 05 wurde mit dem Antrag FW 21 beschlossen.

 

 

CDU 12, Produktgruppe 1110 Steuerung

 

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

 

 

CDU 19, Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung

 

Frau Gräter ruft den Antrag CDU 19 auf und informiert, hierzu gebe es auch den Antrag S:ALZ 14.

 

Herr Dr. Pfeiffer möchte wissen, ob seitens der Verwaltung Gespräche mit Herrn Leichtle diesbezüglich stattgefunden hätten. 

 

Herr Pfitzenmaier hätte gerne gewusst, wie man auf den Betrag von 10 Tsd. EUR gekommen sei und möchte wissen, ob dies ausreiche oder zu viel sei. Er signalisiert, er möchte ungerne einen beliebigen Betrag beschließen.

 

Frau Staubach führt aus, der Betrag wurde nicht beliebig gewählt, man habe mit Herrn Leichtle gesprochen und er sei auch in anderen Kommunen wie Kornwestheim oder Sindelfingen aktiv. Außerdem habe er dargelegt, was er zum Teil bei anderen Kommunen an Unterstützung erhalte und das war der Ausschlag zu sagen, dass er mit der Summe an Zuschuss auskommen sollte. Sie beschreibt, man möchte im Grunde genommen, dass es viele Angebote in der Stadt gebe und das Strohländle gehöre mittlerweile dazu. Man sollte das Projekt erhalten und Diskussionen aus der Vergangenheit möglichst beenden.

 

Herr Oberbürgermeister Cohn nimmt Bezug auf das Gespräch mit Herrn Leichtle und Herrn Pirzer und dem Schreiben, welches zurückkam und berichtet, die geäußerten Wünsche umfassen einen Zuschuss als Festbetrag von 10 Tsd. EUR zur Abfederung des wirtschaftlichen Risikos. Herr Leichtle habe mitgeteilt, dass es künftig wohl keine bankett plus GmbH sein werde, sondern er möchte ein Verein gründen. Er informiert, außerdem möchte er den vollständigen Erlass der Blockhüttenmiete am Engelberg an den Freitagen, Samstagen und Sonntagen und die Übernahme der Betriebskosten der Veranstaltung für Strom, Wasser und Abwasser durch die Stadt Leonberg. Zusätzlich die Übernahme der Kosten für die Bereitstellung von sanitären Anlagen und einen Shuttleservice an den Veranstaltungssamstagen auf Kosten der Stadt. Der Vorsitzende berichtet, auch das kostenfreie Parken für Veranstaltungsbesucher in städtischen Parkhäusern und Veranstaltungswagen sollte inbegriffen sein.

 

Herr Dr. Pfeiffer signalisiert, die Bereitstellung von 10 Tsd. EUR seien in Ordnung, allerdings nicht die Übernahme der Stromkosten etc. Er stimme dem Betrag von 10 Tsd. EUR zu, allerdings bittet er um eine separate Beschlussvorlage, wenn es ausverhandelt sei. 

 

Der Vorsitzende informiert, die 10 Tsd. EUR würde man auch vorschlagen und man werde die einzelnen Punkte nochmal durchgehen. Herr Oberbürgermeister Cohn fasst zusammen, man werde über die Einstellung von 10 Tsd. EUR abstimmen und dann separat über die einzelnen Punkte dann nochmal abstimmen.

Herr Oberbürgermeister Cohn stellt den Antrag CDU 19 dem Gremium zur Abstimmung.

 

Frau Staubach hätte gerne gewusst, ob der Antrag CDU 14 bezüglich Finanzmittel zum Thema Taubenpopulation in den Haushalt aufgenommen werden könne.

 

Der Vorsitzende sagt einer Aufnahme in den laufenden Haushalt zu.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	1

 

Die finanziellen Mittel über 10 Tsd. EUR werden eingestellt. 

 

 

CDU 24, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

Produktgruppe 4240 Bäder, Investitionsauftrag 742400037002 Leobad Sanierung

 

Frau Staubach flechtet ein, sie sei irritiert, weshalb es noch offene Rechnung gebe. Sie bittet um eine Aufstellung in Bezug auf Gesamtkosten, Abrechnungen und offene Beträge.

 

Herr Bürgermeister Brenner versichert, dass man versuche eine Abrechnung zeitnah hinzubekommen. Er sagt, wenn dies zu viel Zeit in Anspruch nehme, könne man eine Aufstellung vorerst bereitstellen. In Bezug auf die Werte Soll und Ist sei man unter dem angesetzten Rahmen.

 

Frau Staubach merkt an, dass es eine Drucksache geben müsse, in der alles aufgedröselt werde.

 

Herr Bürgermeister Brenner sagt einer Drucksache zu.

 

Der Vorsitzende verkündet, dass die nächste Sitzung diesbezüglich im Februar stattfinde.

 

Frau Gräter beschreibt, da die 180 Tsd. EUR noch offen seien aber die Maßnahmen an sich bereits beschlossen wurden, werde man das in der Änderungsliste vermerken. Ein Beschluss sei nicht notwendig. 

 

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

 

 

CDU 25, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg: Stellenplan

 

Frau Staubach betont, sie habe in den Stellenausschreibungen des Bäderbereichs nichts gefunden, woran man erkennen könne, dass ein Auszubildender aufgelistet sei. Sie signalisiert, dass das auch finanzielle Auswirkungen mit sich bringe. Frau Staubach hätte gerne gewusst, wo man diese finde.

 

Frau Gräter erklärt, der Stellungnahme der Verwaltung sei zu entnehmen, dass man keinen Auszubildenden gefunden habe, deshalb werden keine Kosten entstehen.

 

Herr Höfer schildert, man habe die Auszubildendenstelle nicht im Stellenplan aufgenommen, weil man nicht davon ausgegangen sei, dass man Auszubildende finde. Wenn man welche bekomme, dann könne man diese auch außerhalb des Stellenplans besetzen. Er betont, der Auszubildende koste der Verwaltung 5 Tsd. EUR für den vorgegebenen Zeitraum.

 

Der Vorsitzende betont, dass 5 Tsd. EUR von einem Gesamtetat von 42 Mio. EUR in Ordnung sei. Er versichert, dass die Stelle berücksichtigt werde.

 

 

SPD 19, Produktgruppe 1110 Steuerung

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Frau Gräter stellt den Antrag der SPD 19 dem Gremium zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	2

 

 

FDP 02, Produktgruppe 1120 Organisation und EDV

 

Frau Staubach möchte gerne wissen, was der Unterschied zwischen dem gestellten Antrag von Herrn Röckle und dem jetzigen Antrag der FDP sei bezüglich des Themas Digitalisierung in der Verwaltung.

 

Frau Gräter informiert, der Antrag von Herrn Röckle habe die Öffentlichkeitsarbeit behandelt und der jetzige Antrag thematisiere die generelle Digitalisierung der Verwaltung nach innen wirkend.               

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gibt, stellt Frau Gräter den Antrag FDP 02 dem Gremium zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	2

 

 

S:ALZ 11, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg

 

Herr Dr. Pfeiffer interessiert, ob die Umbaumaßnahmen der Stadthalle für das bestehende Gebäude oder für eine Umplanung und Konzeption eines eventuellen Neubaus angedacht seien.

 

Frau Gräter verdeutlicht, dass man die 20 Tsd. EUR für die Machbarkeitsstudie bestimmt habe und es sei keine Umsetzung beantragt worden.

 

Herr Pfitzenmaier betont, dass 20 Tsd. EUR für eine Machbarkeitsstudie einer Außentoilette enorm hoch seien.

 

Frau Gräter entgegnet, die Summe beziehe sich auf die Stadthalle.

Im Anschluss ruft sie den Beschlussvorschlag auf und bittet das Gremium um Kenntnisnahme. 

 

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

 

 

S:ALZ 14, Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung

 

Frau Gräter beschreibt, der Antrag S:ALZ 14 wurde bereits mit dem Antrag CDU 19 beschlossen.

 

 

ORG 05, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Frau Gräter stellt den Antrag ORG 05 dem Gremium zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

 

ORH 01, Produktgruppe 5470 Verkehrsbetriebe/ÖPNV

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Frau Gräter stellt den Antrag ORH 01 dem Gremium zur Abstimmung.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

 

Der Vorsitzende informiert bezüglich eines zusätzlichen Antrag von der Verwaltung über den Wunsch eines Betriebsausflugs. Herr Oberbürgermeister Cohn betont, er habe in Aussicht gestellt, dass er gerne einen Betriebsausflug über zwei Tage machen wolle, um die Zusammengehörigkeit erneut zu fördern. Die Kosten belaufen sich auf 50 Tsd. EUR und er wirbt hierbei um Zustimmung.

 

Herr Prof. Ziegler begrüßt den Vorschlag von Herrn Oberbürgermeister Cohn, da die Verwaltung in den letzten zwei Jahren der Pandemie in vielen Bereichen sehr gut gearbeitet habe.

 

Der Vorsitzende stellt den Beschlussvorschlag der Verwaltung dem Gremium zur Abstimmung.

 

Herr Prof. Ziegler flechtet ein, er habe einen Antrag gestellt bezüglich der Volkshochschule. Er möchte gerne wissen, ob darüber in der heutigen Sitzung diskutiert werde oder nicht. Zudem informiert er, es habe falsche Angaben in der Erklärung im Haushaltsplan unter Punkt 14 in Bezug auf den internationalen Rat gegeben. Dies sei bereits in Klärung, er bittet aber dennoch um eine Prüfung.

 

Der Vorsitzende versichert der Antrag wurde bereits von der Volkshochschule verarbeitet und befinde sich in der Änderungsliste. Des Weiteren versichert er die erneute Prüfung der von Herrn Prof. Ziegler erwähnten falsch vermerkten Angaben im Haushaltsplan.

Abschließend bedankt er sich für die tolle Arbeit von Frau Gräter.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	6	2

 

Grüne 13, Produktgruppe 1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

Grüne 14, Produktgruppe 1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	1	1

 

FW 05, Produktgruppe 1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Es werden die gleichen Haushaltsmittel wie im Jahr 2021 veranschlagt. Es erfolgt keine Beschaffung zusätzlicher technischer Ausstattung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	2

 

FW 21, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg

Die veranschlagten 500 Tsd. EUR im Wirtschaftsplan bleiben bestehen. Die Stadt Leonberg gewährt diesen Zuschuss über 500 Tsd. EUR zur Finanzierung der Erhaltungs- / Sanierungsmaßnahmen an den Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg.

 

 

 

CDU 12, Produktgruppe 1110 Steuerung

 

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	1

 

CDU 19, Produktgruppe 710 Wirtschaftsförderung

Die finanziellen Mittel über 10 Tsd. EUR werden eingestellt. 

 

 

 

CDU 24, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

Produktgruppe 4240 Bäder, Investitionsauftrag 742400037002 Leobad Sanierung

 

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	2

 

SPD 19, Produktgruppe 1110 Steuerung

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	2

 

FDP 02, Produktgruppe 1120 Organisation und EDV

 

 

 

S:ALZ 11, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg

 

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

ORG 05, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

ORH 01, Produktgruppe 5470 Verkehrsbetriebe/ÖPNV

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg