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18.07.2019 - 2 Ausgliederung des Bäderbetriebs in den Eigenbet...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis

Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses nehmen zur Kenntnis und empfehlen einstimmig bei einer Enthaltung dem Gemeinderat:

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Beschluss

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausgliederung des Bäderbetriebs (Hallenbad, Leobad, Sauna) einschließlich Personal, Betriebsgebäude, Gebäudeflächen und technische Einrichtungen aus der Stadtverwaltung Leonberg zum 01.01.2021 in den Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg auf Grundlage der vorliegenden Konzeption (Anlage 1) zu untersuchen
  2. Zur Vorbereitung der Ausgliederung wird eine verwaltungsinterne Projektgruppe gebildet.
     
  3. Es wird ein Lenkungsausschuss eingerichtet. Der Gemeinderat entsendet je Fraktion einen Vertreter. In den Lenkungsausschuss werden entsendet:
     

Fraktion

 

Grüne

 

 

FWV

 

 

CDU

 

 

SPD

 

 

FDP

 

 

Bündnis der Gruppierungen

S:ALZ und

DIE LINKE

 

 

  1. Über das Projekt wird regelmäßig in den Sitzungen des Sozial- und Kultusausschusses sowie des Finanz- und Verwaltungsausschusses als Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg berichtet.
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Anlagen zur Vorlage