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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 19.12.2017

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 19:58 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Freiwillige Feuerwehr - Interfraktioneller Antrag zur Schaffung einer Stelle eines Brandinspektors als übergeordnetem Leiter der Feuerwache	2017/241	zurückgezogen
4	Haushaltsplanentwurf 2018 (Schulhaushalt) mit mittelfristiger Investitionsplanung 2018 - 2021	2017/272	geändert beschlossen
5	Haushaltsentwurf 2018 der Volkshochschule Leonberg	2017/282	ungeändert beschlossen
6	Jugendmusikschule Leonberg Haushaltsplanentwurf 2018	2017/245	geändert beschlossen
7	Haushaltsplan 2018 mit Finanzplanung 2017 bis 2021 - Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2018, Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2018 des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg, Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2018 des Eigenbetriebs Stadthalle Leonberg	2017/259-004	geändert beschlossen
7.1	Haushaltsplan 2018 mit Finanzplanung 2017 bis 2021 - Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2018 - Finanz- und Verwaltungsausschuss, komplett	2017/259-010
7.2	Haushaltsplan 2018 mit Finanzplanung 2017 bis 2021 - Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplanung 2017 bis 2021 - Beschluss des Ortschaftsrates Gebersheim vom 6. Dezember 2017	2017/259-011
7.3	Haushaltsplan 2018 mit Finanzplanung 2017 bis 2021 - Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplanung 2017 bis 2021 Stellungsnahme des Ortschaftsrates Höfingen	2017/259-012
8	Personalausgaben und Stellenplan 2018	2017/236-001	verwiesen
9	Bebauungsplan „Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.05-2, in Leonberg - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2017/275	ungeändert beschlossen
10	Flächennutzungsplanänderung „Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring“, Planbereich 05.05-2, in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Aufstellungsbeschluss -Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2017/276	ungeändert beschlossen
11	Bebauungsplan "Ob der Oberen Burghalde - KiTa Nord" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften sowie Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; Planbereich 02.09-5 in Leonberg - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung	2017/286	ungeändert beschlossen
12	Verträge über den Betrieb und die Förderung von Kindertageseinrichtungen - Anpassung der Fördergrundlagen	2017/215	ungeändert beschlossen
13	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)	2017/288	ungeändert beschlossen
14	Sonderzuschuss Sportanlage Schützengilde Höfingen	2017/289	ungeändert beschlossen
15	Ermächtigung der Verwaltung zur Gewährung von kurzfristigen Darlehen an die Eigenbetriebe und Eigengesellschaften	2017/292	geändert beschlossen
16	Anfragen
16.1	Beantwortung von Anfragen
16.2	Brücke über die Glems
16.3	Weidenweg
16.4	Parkenplätze Haus Sonnenschein
17	Verschiedenes

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Gemeinderat - 19.12.2017

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr