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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 15.05.2018

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:20 Uhr)
1	Bekanntgaben
2	Beschaffung stationärer Geschwindigkeits-Blitzer mit Kameras; Festlegung der Standorte; Personelle Auswirkungen auf die Bußgeldstelle	2018/061	geändert beschlossen
2.1	Beschaffung stationärer Geschwindigkeits-Blitzer mit Kameras; Festlegung der Standorte; Personelle Auswirkungen auf die Bußgeldstelle - Beschluss des Ortschaftsrates Gebersheim vom 2. Mai 2018	2018/061-001	geändert beschlossen
2.2	Beschaffung stationärer Geschwindigkeits-Blitzer mit Kameras; Festlegung der Standorte; Personelle Auswirkungen auf die Bußgeldstelle - Beschluss des Ortschaftsrates Höfingen vom 2.05.2018	2018/061-003	geändert beschlossen
2.3	Beschaffung stationärer Geschwindigkeits-Blitzer mit Kameras; Festlegung der Standorte; Personelle Auswirkungen auf die Bußgeldstelle - Beschluss aus dem Ortschaftsrat Warmbronn vom 3.05.2018	2018/061-004	geändert beschlossen
2.4	Beschaffung stationärer Geschwindigkeits-Blitzer mit Kameras; Festlegung der Standorte; Personelle Auswirkungen auf die Bußgeldstelle Beschluss aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 9.05.2018	2018/061-005	geändert beschlossen
3	Investorenverfahren TSG-Gelände Jahnstraße Leonberg - Vorstellung der überarbeiteten Plankonzepte und der Ergebnisse des Verhandlungsverfahrens - Beschluss der Eckpunkte für den Kaufvertrag und städtebaulichen Vertrag - Vertragsabschluss	2018/014-001	geändert beschlossen
4	Albert-Schweitzer-Gymnasium - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien - Vergabe der Gewerke Lüftungstechnische Anlagen, Wärmedämmverbundsystem, Faserzementfassade und Fensterelemente	2018/077	ungeändert beschlossen
5	Schulzentrum Sanierung des internen Stromverteilnetzes	2018/072	ungeändert beschlossen
6	Schaffung einer Stelle "Verkehrsplaner/in" im Planungsamt im Stellenplan 2018 - Zuwendung des Landes im Rahmen der Luftreinhaltung in Kommunen	2018/071	ungeändert beschlossen
7	Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 - Erstellen der Vorschlagsliste	2018/044	ungeändert beschlossen
8	Ergänzung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Leonberg und Aktualisierung der Besetzung der Ausschüsse, OR-0003	2018/047	zurückgezogen
9	Rückübertragung Bürgerplatz in das städtische Vermögen	2018/073
9.1	Rückübertragung Bürgerplatz in das städtische Vermögen - Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 9.05.2018	2018/073-001	ungeändert beschlossen
10	Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadthalle 2016	2018/075	ungeändert beschlossen
11	Gewährung eines ÖPNV-Fahrtkostenzuschusses für Beschäftigte und Beamte der Stadt	2018/076
11.1	Gewährung eines ÖPNV-Fahrtkostenzuschusses für Beschäftigte und Beamte der Stadt - Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 9.05.2018	2018/076-001	geändert beschlossen
12	Anfragen
12.1	Gute-Nacht-Geschichten
12.2	Entwidmung der Gemeindestraße im Höfinger Täle
12.3	Bekanntgabe zum Beschluss Schulsozialarbeit
12.4	Sanierung Grundschule Warmbronn
12.5	Geländer am Gehweg Am Schlossberg
12.6	Treppe zum Ulmenweg
12.7	Kehrmaschine
12.8	Anwohnerparken
12.9	Schwarznussbäume
12.10	Unterführung Rathaus - Sportzentrum
12.11	ÖPNV-Klausur
12.12	Wasserspiel vor dem Rathaus
12.13	Wiesengrund
12.14	Autohandel im Weidenweg
13	Verschiedenes
13.1	Investorenauswahlverfahren Postareal
13.2	Stau in der Kernstadt / Engelbergtunnelsanierung 2020

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	Antrag Freie Wähler 15.05.2018		(wie Dokument)	215,7 kB

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Gemeinderat - 15.05.2018

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Tagesordnung

Anlagen

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Freitag	08:30 - 12:00 Uhr