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Betreff:

Sitzung des Gemeinderates

Gremium:

Gemeinderat

Datum:

Di, 28.09.2021

Raum:

Saal der Stadthalle Leonberg

Ort:

Römerstraße 110, 71229 Leonberg

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 21:15 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Beantwortung von Anfragen
3.1	Linksabbieger-Ampel in Richtung "Am Schloßberg" Höfingen	2021/113-01
3.2	Nächtliche Ruhestörungen	2021/302
3.3	Spielplatz Ezach - Vandalismus im angrenzenden Feld	2021/304
3.4	Bekanntmachung Bebauungsplan Gebiet Schweizermühle	2021/305
3.5	Stand Überarbeitung Vereinsförderrichtlinien	2021/306
3.6	Christoph 41 - weiteres Vorgehen	2021/308
4	Regionale Mobilitätsplattform (RMP) – Umsetzung Projektphase II; Vergabe der Planungs-, Software- und Signalbauleistungen	2021/321	ungeändert beschlossen
5	Beschaffung Raumluftfilter und CO2-Ampeln für Schulen und Kindertageseinrichtungen	2021/312	geändert beschlossen
5.1	Beschaffung Raumluftfilter und CO2-Ampeln für Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzung aus dem Ortschaftsrat Warmbronn	2021/312-01
5.2	Beschaffung Raumluftfilter und CO2-Ampeln für Schulen und Kindertageseinrichtungen - Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 14.09.2021	2021/312-02
5.3	Beschaffung Raumluftfilter und CO2-Ampeln für Schulen und Kindertageseinrichtungen - Änderung bzw. Ergänzung Beschlussvorschlag aus dem OR Höfingen vom 15.09.2021	2021/312-03
5.4	Beschaffung Raumluftfilter und CO2-Ampeln für Schulen und Kindertageseinrichtungen Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 22.09.2021	2021/312-04
6	Erweiterung Feuerwache Höfingen, Vergabe der Planungsleistungen	2021/315	ungeändert beschlossen
6.1	Erweiterung Feuerwache Höfingen, Vergabe der Planungsleistungen Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 23.09.2021	2021/315-01
7	Freiwillige Feuerwehr - Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs (WLF) für die Feuerwehr Leonberg Beschaffungsbeschluss	2021/310	ungeändert beschlossen
8	Auftrag zur Vorbereitung des Antrags zur Einrichtung einer Ganztagsschule gem. § 4a Schulgesetz für Baden-Württemberg (SchG) an der Sophie-Scholl-Schule	2021/286	ungeändert beschlossen
9	Neuordnung der Betreuungsangebote für Kindergarten- und Grundschulkinder in Warmbronn	2021/283	geändert beschlossen
10	Beschaffung von zwei Kameraeinschüben für die stationäre Geschwindigkeits-überwachung - Auftragsvergabe	2021/311	vertagt
11	Barrierefreier Umbau von 14 Bushaltestellen im Stadtgebiet Leonberg einschließlich den Teilorten Gebersheim, Höfingen und Warmbronn	2021/247	ungeändert beschlossen
12	Stadtumbau Leonberg-Mitte: Stadtgarten - Vergabe von Betreuungsleistungen zur Durchführung eines VgV-Verfahrens mit Ideenskizze - Beschluss Durchführung Vergabeverfahren mit Ideenskizze zur Vergabe von Planungsleistungen(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2021/285
13	Erschließung Gewerbegebiet „Carl-Zeiss-Straße, Erweiterung“ in Gebersheim. - Europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen (VgV-Verfahren) - Verpflichtungsermächtigung für Vergabe von Planungsleistungen - Einstellung von Haushaltsmitteln	2021/290	ungeändert beschlossen
13.1	Erschließung Gewerbegebiet „Carl-Zeiss-Straße, Erweiterung“ in Gebersheim. - Europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen (VgV-Verfahren) - Verpflichtungsermächtigung für Vergabe von Planungsleistungen - Einstellung von Haushaltsmitteln Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 23.09.2021	2021/290-01
14	Bebauungsplan „Pfad I, 2. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 08.02-19 in Leonberg-Höfingen - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2021/126	ungeändert beschlossen
15	Neugestaltung "Alte BAB-Trasse" im Rahmen des Landschaftsparkprogramms des Verbands Region Stuttgart - Bau einer Pumptrackanlage im südlichen Bereich der "Alten BAB-Trasse" - Antrag auf Kofinanzierung beim Verband Region Stuttgart, Förderperiode ab dem Jahr 2022	2021/318	ungeändert beschlossen
16	Anfragen
16.1	Wohnmobile - Parken in Wohngebieten
16.2	Gutachten Starkregen Glems - finanzielle Beteiligung
16.3	Drucksache KSK-Areal
16.4	Zustellung Briefwahlunterlagen
16.5	Digitale Säule Busbahnhof
16.6	Gestaltung Skulptur Keplerin
16.7	Verwendung Budget Stadtsauberkeit
16.8	Sachstandsbericht Ladesäulen für E-Fahrzeuge
16.9	Durchfahrtsverbot Kirchbachstraße
17	Verschiedenes
17.1	Dynamisches Parkleitsystem Parkraumbewirtschaftung
17.2	Historischer Erhalt Pomeranzengarten

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Gemeinderat - 28.09.2021

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