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Betreff:: Sitzung des Sozial- und Kultusausschusses

Gremium:: Sozial- und Kultusausschuss

Datum:: Mi., 03.03.2021

Raum:: Videokonferenz
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 21:30 Uhr)
1	Ergebnisse und Anfragen des Jugendausschusses		zur Kenntnis genommen
2	Bekanntgaben
3	Beantwortung von Anfragen
3.1	Status Mountainbike-Strecke Kammerforst	2021/067
4	Jugendmusikschule Leonberg Bericht der Schulleitung über das Jahr 2019/2020	2020/234	zur Kenntnis genommen
5	Jugendmusikschule Leonberg Neufassung der Gebührensatzung aufgrund einer Gebührenerhöhung ab 01.09.2021	2020/411	geändert beschlossen
6	Ergänzung der Entgeltordnung der Volkshochschule	2021/018	ungeändert beschlossen
7	Haushalt 2021
7.1	Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2021 - Aktualisierung der Eckdaten, Stand 08.02.2021	2020/399-08	zur Kenntnis genommen
7.2	Haushaltsplan 2021 - Änderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 2021	2020/399-01	zur Kenntnis genommen
7.3	Haushaltsplan 2021 - Wortlaut der Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2021	2020/399-02	zur Kenntnis genommen
7.4	Haushaltsplan 2021 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen	2020/399-03	zur Kenntnis genommen
7.5	Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2021 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Gebersheim relevanten Haushaltsplandaten Ergänzungsanträge des Ortschaftsrats Gebersheim	2020/399-05-01	zur Kenntnis genommen
7.6	Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2021 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Gebersheim relevanten Haushaltsplandaten Ergänzungsanträge des Ortschaftsrats Gebersheim Ergänzung Beschlussvorschlag des Ortschaftsrats Gebersheim	2020/399-05--01	zur Kenntnis genommen
7.7	Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2021 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Höfingen relevanten Haushaltsplandaten Ergänzungsanträge des Ortschaftsrats Höfingen	2020/399-06--01	zur Kenntnis genommen
7.8	Jugendmusikschule Leonberg Haushaltsplanentwurf 2021	2020/235	zur Kenntnis genommen
7.9	Haushaltsentwurf 2021 der Volkshochschule Leonberg	2021/022	zur Kenntnis genommen
8	Beitritt zur Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten	2021/027	ungeändert beschlossen
9	Umbenennung Lokale Agenda 21 in Lokale Agenda Leonberg	2021/028	ungeändert beschlossen
10	Ansiedlung des Pflegestützpunktes Leonberg im Bürgerzentrum Stadtmitte mit Beratungsaufgaben für den nördlichen Landkreis Böblingen	2021/048	ungeändert beschlossen
11	Erhebung von Benutzungsgebühren in Kindertageseinrichtungen und in der Schulkindbetreuung während der Corona-Pandemie ab 15. Februar 2021	2021/059	ungeändert beschlossen
12	Beschaffung von mobilen Endgeräten zum Verleih an Lehrkräfte über das Bundesförderprogramm „Leihgeräte für Lehrkräfte“	2021/069	ungeändert beschlossen
13	Interimskindergarten Binsenweg	2020/407	ungeändert beschlossen
14	Erweiterung Kinderhaus Kunterbunt um 3 weitere Gruppen Vergabe von Planungs-/ Beratenden Leistungen	2021/032	ungeändert beschlossen
15	Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten an Schulen, Kiga´s, Hallen, öffentl. Gebäuden in Höfingen und Gebersheim 3-Jahrespflege	2021/025	ungeändert beschlossen
16	Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten an Schulen, Kiga´s, Hallen und öffentl. Gebäuden in Eltingen 3-Jahrespflege	2021/033	ungeändert beschlossen
17	Anfragen
17.1	Evangelischer Kindergarten Ezach - defekte Heizung
17.2	Skulptur zwischen Rathaus und Samariterstiftung
17.3	Sachstand Spielplatz Schillerstraße Höfingen
18	Verschiedenes
18.1	Bekanntgabe Antrag CDU-Fraktion

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	Leihgeräte Lehrkräfte		(wie Dokument)	214,5 kB

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Sozial- und Kultusausschuss - 03.03.2021

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Freitag	08:30 - 12:00 Uhr