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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses

Gremium:: Finanz- und Verwaltungsausschuss

Datum:: Do., 03.12.2020

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentliche Sitzung (19:00 - 20:00 Uhr)
	1	Bekanntgaben
	2	Kultur- und Nutzungsplan für den Stadtwald 2021		2020/307		ungeändert beschlossen
	3	Änderung der Hauptsatzung		2020/395		geändert beschlossen
	4	Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit		2020/397		ungeändert beschlossen
	5	Neufassung der Satzung des städtischen Bäderbetriebs zum 01.01.2021		2020/369		vertagt
	6	Vergabe der Unterhaltsreinigungsleistungen mit Schließdienst, Großputz, Sonderreinigungen und Hausmeisterleistungen in kommunalen Objekten der Stadtverwaltung Leonberg((Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetz.))		2020/376
	7	Fortschreibung der Parkgebühren-Befreiung von E-Fahrzeugen auf öffentlichen Parkplätzen: Neufassung der Parkgebührensatzung		2020/363		geändert beschlossen
	8	Verlängerung der Fischereipachtverträge - Glems und unterer Teil des Wasserbachs - Tiefenbachsee - Unterer Hedersbachsee - Oberer Hedersbachsee		2020/377		ungeändert beschlossen
	9	Finanzieller Ausgleich von Investitionen des Eigenbetriebs Stadthalle Leonberg aus dem Städtischen Haushalt		2020/394		ungeändert beschlossen
	10	Handlungsmöglichkeiten zur Schaffung und Vergabe bezahlbaren Mietwohnraums sowie zur Bildung von preisgünstigem Wohneigentum(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)
	11	Anfragen
	11.1	Fördergelder für den Glasfaserausbau
	11.2	Beschilderung 'Radfahrer frei' zwischen dem Mörkbau und der Schellingschule
	11.3	Sachstand des interfraktionellen Antrags zum Thema Verkehrsströme - Südumfahrung Heimerdingen
	11.4	Silberberg - Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen und Kontrollen der Berechtigungskarten
	12	Verschiedenes

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	Ö 2 - Kultur- und Nutzungsplan für den Stadtwald 2021		(wie Dokument)	7,3 MB