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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Planungsausschusses

Gremium:: Planungsausschuss

Datum:: Do., 05.12.2019

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (14:10 - 18:10 Uhr)
1	Bekanntgaben
2	Vorstellung der neuen Leiterin des Baubetriebshofes Leonberg, Frau Simone Mayer
3	Vergabe der Belagsarbeiten "Alte Dorfstraße"	2019/287	ungeändert beschlossen
4	Ersatzverlegung eines Kanals im Walter-Helmes-Weg	2019/246	ungeändert beschlossen
5	Neuerschließung der Leonberger Sammelkläranlage "Mittleres Glemstal" Darstellung der Notwendigkeit Weitere Erstellung entsprechender Voruntersuchungen	2019/272	ungeändert beschlossen
6	Abwasserbeseitigung - Maschinen-, Elektrotechnik, Ausstattung auf der Kläranlage Mittleres Glemstal: Dickschlammförderpumpeninstallation u. Pumpenbeschaffung Abwasser - Energieoptimierung der Belebungsanlage auf der Kläranlage Mittleres Glemstal: Einbau einer Turboverdichteranlage Abwasser - Kapazitätserhöhung der Schlammfaulung auf der Kläranlage Mittleres Glemstal: Erweiterung der Faulgasverdichteranlage	2019/275	ungeändert beschlossen
7	Rathausparkplatz westlicher Teil, Abrechnung der Bauleistungen.	2019/296	ungeändert beschlossen
8	Straßenrechtliche Teileinziehung von Teilflächen der Mühlstraße (Höfinger Täle)	2019/174	abgelehnt
9	Bebauungsplan „Wohnen – Hinter den Gärten“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 06.02-17 in Leonberg-Warmbronn - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung - Anordnung eines gesetzlichen Umlegungsverfahrens	2019/257	ungeändert beschlossen
10	17. Flächennutzungsplanänderung „Wohnen – Hinter den Gärten“, in Leonberg-Warmbronn (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2019/258	ungeändert beschlossen
11	Bebauungsplan „Gewerbegebiet Carl-Zeiss-Straße, Erweiterung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 01.04-1 in Gebersheim - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung - Anordnung eines gesetzlichen Umlegungsverfahrens	2019/261	ungeändert beschlossen
11.1	Beschlussempfehlung des Ortschafsrates Gebersheim Bebauungsplan „Gewerbegebiet Carl-Zeiss-Straße, Erweiterung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 01.04-1 in Gebersheim - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung - Anordnung eines gesetzlichen Umlegungsverfahrens	2019/261-001	ungeändert beschlossen
12	19. Flächennutzungsplanänderung „Gewerbegebiet Carl-Zeiss-Straße, Erweiterung“, in Gebersheim (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2019/262	ungeändert beschlossen
13	Bebauungsplan "Mühlpfad-Stiefel Gewerbegebiet nördliche Poststraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften; Planbereich 03.03-1/3 in Leonberg - Genehmigung des Bebauungsplanentwurfs - Ergebnis der 1. Offenlage und Behördenbeteiligung - Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung	2019/173	ungeändert beschlossen
14	Haushalt 2020		zur Kenntnis genommen
14.1	Haushaltsplan 2020 - Änderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 2020	2019/235-001	zur Kenntnis genommen
14.2	Haushaltsplan 2020 - Wortlaut der Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2020	2019/235-002	zur Kenntnis genommen
14.3	Haushaltsplan 2020 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Warmbronn relevanten Haushaltsplandaten Anträge auf Ergänzung durch den Ortschaftsrat Warmbronn	2019/235-0-001	zur Kenntnis genommen
14.4	Haushaltsplan 2020 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Gebersheim relevanten Haushaltsplandaten Anträge auf Ergänzung durch den Ortschaftsrat Gebersheim	2019/235-0-002	zur Kenntnis genommen
14.4.1	Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim Haushaltsplan 2020 - Einbringung des Entwurfs	2019/235-008	zur Kenntnis genommen
14.5	Haushaltsplan 2020 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Höfingen relevanten Haushaltsplandaten Anträge auf Ergänzung durch den Ortschaftsrat Höfingen	2019/235-0-003	zur Kenntnis genommen
14.6	Haushaltsplan 2020 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen	2019/235-003	zur Kenntnis genommen
15	Personalausgaben und Stellenplan 2020	2019/214	zur Kenntnis genommen
15.1	Personalausgaben und Stellenplan 2020	2019/214-001	zur Kenntnis genommen
16	Anfragen Hasenbrünnele
17	Verschiedenes

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Planungsausschuss - 05.12.2019

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