Für das Stadtplanungsamt wird im Stellenplan 2018 eine zusätzliche Stelle zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Fond „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ vorerst befristet auf vier Jahre geschaffen.

 

 

 

 

 

Zusammenfassung des Sachverhalts

Wie in der Sitzung am 27. Februar 2018 durch den Gemeinderat beauftragt, wurde vom Stadtplanungsamt ein Antrag auf Förderung von Personalkosten zur Luftreinhaltung in Kommunen mit Grenzwertüberschreitungen beim Verkehrsministerium des Landes Baden-Württemberg gestellt.

 

Am 23. März 2018 ging der Zuwendungsbescheid ein.

 

Die Zuwendung in Höhe einer Festbetragsfinanzierung von 124.000 € für insgesamt vier Jahre wurde bewilligt. Sie ist zweckgebunden und wird nur dann gewährt, wenn eine zusätzliche Personalstelle bis spätestens 30. September 2018 für einen Zeitraum von mindestens vier Jahren besetzt wird.

 

Diese Stelle ist im Stellenplan 2018 auszuweisen.

Ziele der Maßnahme

Die/der künftige Stelleninhaber/in soll im Bereich der nachhaltigen Mobilität und Luftreinhaltung, insbesondere bei der Fördermittelaquise aus dem Fond „Nachhaltigkeit und Mobilität für die Stadt“ des Bundes unterstützen.

 

Ziel des Projektes ist die Verbesserung der Luftqualität der Stadt.

Sachverhalt/Sachstand

Auf Vorlage 2018/034 wird verwiesen.

Weiteres Vorgehen

Ausweisung der befristeten Stelle durch den Gemeinderat.

Ausschreibung einer Stelle „Verkehrsplaner/in für die Umsetzung des Masterplans Luftreinhaltung“.

Besetzung der Stelle zum nächst möglichen Termin.

Alternativen zum Beschlussvorschlag

Verzicht auf die Stelle mit der Folge, dass die Zuwendung nicht in Anspruch genommen werden kann.

 

Kontierung	Jahr	verfügbares Budget	Finanzbedarf	Bemerkung
Personalkosten für 3 Monate in 2018	2018		Ca. 20.000	Die Förderung deckt die Hälfte der Personalkosten
Personalkosten ab 2019 jährlich	2019		Ca. 70.000	Die Förderung deckt die Hälfte der Personalkosten