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Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen - 2026/092-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt:

 

  1. Der Gemeinderat stimmt der gemeinsamen städtebaulichen Entwicklung des Fockental-Areals mit dem Landkreis Böblingen auf Grundlage der als Anlage beigefügten gemeinsamen Erklärung zu und ermächtigt den Oberbürgermeister, diese für die Stadt Leonberg zu unterzeichnen.

 

  1. Der Gemeinderat stimmt der Einrichtung einer gemeinsamen Lenkungsgruppe von Stadt Leonberg und Landkreis Böblingen zur weiteren Ausarbeitung des Raum-, Nutzungs- und Entwicklungskonzeptes zu.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel 2026 zu beauftragen und den weiteren Mittelbedarf für das städtebauliche Konzept sowie notwendige Untersuchungen für den Haushalt 2027 ff. anzumelden.

 

  1. Der redaktionellen Änderung in der gemeinsamen Erklärung (Anlage 3) unter
    3. Zielsetzung und Kernbereiche im Abschnitt Gesundheit wird zugestimmt.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt

 

Auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird in der gemeinsamen Erklärung (Anlage 3) unter 3. Zielsetzung und Kernbereiche im Abschnitt Gesundheit folgender Satz ergänzt:

 

Die Stadt Leonberg verfolgt das Ziel, das Krankenhaus am Standort Leonberg langfristig zu erhalten.

 

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