Die Anträge (Arbeitsaufträge an die Verwaltung) der Fraktionen und der Gruppierung zum Haushaltsplanentwurf 2026 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Einzelberatungsergebnis der jeweiligen Gremien beschlossen.

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

Anträge ohne finanzielle Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2026, Arbeitsaufträge an die Verwaltung, werden gesondert von den Haushaltsberatungen behandelt.

 

Die Verwaltung hat die Anträge der Fraktionen und der Gruppierung zum Haushaltsplan-entwurf 2026 und die Stellungnahmen der Verwaltung in einer Tabelle (Anhang 1) im Wortlaut zusammengefasst sowie die Zuordnung zum jeweils beratenden Ausschuss angegeben.

 

Die Liste der Anträge ohne finanzielle Auswirkungen und die Stellungnahmen der Verwal-tung (Anlage 1) ist Grundlage für die Beratung und die Beschlussfassung der Anträge in den Gremien.