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Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen - 2024/200-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2025 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen
Beschlussvorschlag vom Ortschaftsrat Warmbronn vom 25.11.2024
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen
- Federführend:
- Ortschaftsverwaltung Warmbronn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Sozial- und Kultusausschuss
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Vorberatung
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04.12.2024
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Erledigt
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Planungsausschuss
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Vorberatung
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05.12.2024
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Erledigt
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Finanz- und Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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11.12.2024
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Erledigt
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Gemeinderat
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Entscheidung
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17.12.2024
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Beschlussvorschlag
- Die für den Stadtteil Warmbronn relevanten Haushaltsplandaten 2025 werden zur Kenntnis genommen.
- Die Anträge des Ortschaftsrates werden unter 2024/200-10, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2025 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen beschlossen.
Sachverhalt
Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung
In der Sitzung des Ortschaftsrates Warmbronn am 25.11.2024 beschlossen die Mitglieder des Ortschaftsrates folgenden Antrag:
Der ORW unterstützt nachdrücklich den Antrag 02 der S:ALZ Fraktion.
Der Hinweis der Kämmerei auf außerplanmäßige Mittel bzw. Nachtragshaushalt in 2025 widerspricht - bei dem weit fortgeschrittenen Planungsstand - den Grundsätzen der Haushaltswahrheit und -klarheit. Die Mittel sind deshalb im HH 2025 zu veranschlagen.
Hierfür kommt die Verwendung freiwerdender Mittel, wie von der Verwaltung zum Antrag CDU 11 vorgeschlagen, in Betracht.