Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 30.01.2024 (SV 2024/007) wurden die Planungsleistungen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes Leonberg 2040 mit integriertem Landschaftsplan und integriertem Stadtentwicklungskonzept an das Büro Netzwerk für Planung und Kommunikation, Stuttgart (Thomas Sippel in Bürogemeinschaft mit T. Buff, Netzwerk f. Planung u. Kommunikation) mit HELBIG-UmweltPlanung, Leonberg vergeben.

 

Am 24.09.2024 bekennt sich der Gemeinderat (SV 2024/204) zur Innenstadtstrategie, die im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (ZIZ) gefördert wurde, und erkennt diesen verwaltungsintern abgestimmten, integrierten Handlungsleitfaden als Grundlage für das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) und die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (FNP) mit integriertem Landschaftsplan (LP) an.

 

Mit dem Abschluss des ZIZ-Projektes am 30.09.2024 liegt der Fokus nun auf der gesamtstädtischen Perspektive und damit auf dem ISEK, dem FNP und dem LP. Zur Projektabstimmung soll neben dem Kernteam (Planungsamt, Planungsbüros) und einer verwaltungsinternen Projektgruppe (mit Amtsleiterinnen und Fachvertreterinnen und Fachvertretern aus der Verwaltung) auch eine Interfraktionelle Arbeitsgruppe aufgebaut werden (siehe Anhang „Aufbau zur Projektabstimmung“).

 

Die Interfraktionelle Arbeitsgruppe versteht sich als begleitendes Arbeitsgremium, um den Dialog zwischen Verwaltung, Politik und Fachplanung über den gesamten Prozess zu begleiten. Die Arbeitstreffen dienen zum frühzeitigen Lokalisieren und Einbinden der kommunalpolitischen Themen und Sichtweisen im Vorfeld der kommunalpolitischen Diskussion im Gemeinderat (u.a. Ausschusssitzungen / Klausuren) um Sitzungstermine vorzubereiten. Zudem stellt die Arbeitsgruppe eine kontinuierliche Kommunikation sowie die Transparenz des Prozesses sicher. Grundsätzlich beginnen die Termine um 17:00 Uhr und sind für 2-3 Stunden konzipiert. In der Prozessstruktur sind drei Termine vorgesehen.

Am 21.01.2025 findet die Konstituierende Sitzung statt. Jede Fraktion wird gebeten, jeweils eine Vertreterin bzw. einen Vertreter sowie eine stellvertretende Person zu benennen.

 

 

Auf der zweiten verwaltungsinternen Arbeitssitzung der Projektgruppe wurden im Oktober 2024 folgende Handlungsfelder entworfen:

1. Siedlungsstruktur, Wohnen und Freiräume
2. Arbeiten, Wirtschaft und Einzelhandel
3. Soziale Infrastruktur, Miteinander und Begegnung
4. Kultur, Freizeit und Naherholung
5. Umwelt, Natur, Klima und Energie
6. Mobilität und Vernetzung

 

 

Weiteres Vorgehen

 

Folgendes Vorgehen ist geplant:

• Scoping Termin am 27.11.2024 mit Behördenbeteiligung
• Konstituierende Sitzung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe am 21.01.2025
• Vorbereitung und Durchführung des Flächenscreening im Frühjahr 2025
• Beteiligungsauftakt und Freischaltung einer digitalen Beteiligungsplattform (PinMit) im Frühjahr 2025
• 3 Perspektivenwerkstätten in den drei Ortsteilen vor den Schulferien, eine weitere Perspektivenwerkstatt im Herbst 2025
• Klausur mit dem Gemeinderat im Herbst 2025 und 2026 geplant.

 

Die Gesamtübersicht zur integrierten Prozessstruktur und den Dialogbausteinen sind als Ideenskizze im Anhang (siehe Anhang Ideenskizze Prozessstruktur) angefügt.