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Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen - 2023/053-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Parkraumbewirtschaftungskonzept - Vorstellung und Ableitung von Maßnahmen
Beschlussvorschlag des Planungsausschusses vom 22.02.204
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen
- Federführend:
- Referat für innovative Mobilität
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Gemeinderat
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Entscheidung
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27.02.2024
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Beschlussvorschlag
- Dem Parkraumbewirtschaftungskonzept vom Planungsbüro RichterRichard als Grundlage für das gesamtstädtische Parkraummanagement wird zugestimmt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die verwaltungsrechtlichen Grundlagen für das öffentliche Kurzzeitparken und das Bewohnerparken zu erarbeiten.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung der Bewirtschaftung notwendigen Maßnahmen zu planen und für die Ausführung eine Beschlussfassung der zuständigen Gremien herbeizuführen.
- Die städtischen Parkplätze werden dem Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg zugeordnet.
- Der Parkplatz Stadthalle wird dem Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg zugeordnet.
- Alle Parkhäuser und Parkplätze werden mit digitaler Kennzeichenerfassung betrieben.
- Anordnung eines absoluten Halteverbotes in der Lachentorstraße
Sachverhalt
Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung
In der Sitzung des Planungsausschusses vom 22.02.2024 hat das Gremium den Beschlussvorschlag der Drucksache 2023/053 unter 3. ergänzt sowie unter 7. den Beschlussvorschlag 2023/053-01 des Ortschaftsrates Höfingen vom 07.02.2024 aufgenommen.