Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

 

Mit dem Kreditmanagementbericht wird der Finanz- und Verwaltungsausschuss jährlich über den Stand und die Entwicklung der Verschuldung informiert.

 

1. Zusammensetzung der Kreditportfolien der Stadt Leonberg und ihrer Eigenbetriebe im Jahr 2023:

 

1.1 Kernhaushalt der Stadt Leonberg

 

	Stand zum 31.12.2022	Stand zum 31.12.2023	Anteil in Prozent	durchschnitt-licher Zins 1)
Darlehen mit FESTEM Zins	25.110.827 EUR	23.338.704 EUR	40,56 %	3,77 %
Darlehen mit VARIABLEM Zins	2.267.394 EUR	21.125 EUR	0,04 %	3,50 %
Darlehen mit SWAP-Absicherung	35.945.541 EUR	34.176.953 EUR	59,40 %	2,41 %
Gesamt-schuldenstand	63.323.763 EUR	57.536.782 EUR	100,00 %	2,98 %

1. Geänderte Berechnungsmethode des durchschnittlichen Zinses

 

	2022	2023
Tilgung	4.667.241 EUR	5.786.980 EUR
Zinsbelastung	1.248.870 EUR	1.264.448 EUR

 

Im Vergleich zu 2022 haben sich die Zinszahlungen um rund 1,25 % erhöht. Ursächlich hierfür sind in 2023 auslaufenden Zinsbindungen, die auf Grund des höheren Marktzinses mit Prolongationszinssätzen von über 3,0 % verlängert wurden.

 

Die Liquidität der Stadt Leonberg war im gesamten Jahr 2023 gut. Der Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung beträgt nach dem vorläufigen Ergebnis rund 26,7 Mio. EUR (siehe Anlage 2). Die Entwicklung der Einzahlungen aus Steuererträgen fiel im Vergleich zur Planung wesentlich positiver aus. Auch die Schlüsselzuweisungen sind wie im Vorjahr wesentlich höher ausgefallen, als in der Planung vorgesehen. Die höheren Erträge sind in den Folgejahren durch niedrigere Schlüsselzuweisungen und höhere Umlagen im kommunalen Finanzausgleich zu finanzieren und werden damit die Haushalte der Folgejahre belasten. Der Zahlungsmittelüberschuss resultiert auch aus den um rund 12,0 Mio. EUR niedrigeren Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.

 

Auf Grund dieser positiven finanziellen Entwicklung im Jahr 2023 und den nach wie vor vielen geplanten Investitionsmaßnahmen, welche nicht umgesetzt oder begonnen wurden und damit nicht zu Auszahlungen führten, konnte auf die geplante Kreditaufnahme (22.000.000 EUR) wiederholt verzichtet werden. Die letzte Kreditaufnahme erfolgte im Jahr 2016. Seit dem 31.12.2016 konnte der Schuldenstand von 96.926.627 EUR um insgesamt 39.389.845 EUR auf 57.536.782 EUR reduziert werden.

 

	2022	2023
liquide Mittel	24.218.747 EUR	23.767.877 EUR
Tagesgeldanlagen	100.000 EUR	100.000 EUR

 

 

1.2 Eigenbetrieb Stadtwerke

 

	Stand zum 31.12.2022	Stand zum 31.12.2023	Anteil in Prozent	durchschnitt-licher Zins 1)
Darlehen mit FESTEM Zins	4.481.890 EUR	4.965.549 EUR	25,09 %	2,29%
Darlehen mit SWAP-Absicherung	15.307.834 EUR	14.821.661 EUR	74,91 %	4,10%
Gesamt-schuldenstand	19.789.724 EUR	19.787.211 EUR	100,00 %	3,99%

1. Geänderte Berechnungsmethode des durchschnittlichen Zinses

 

 

	2022	2023
Tilgung	1.025.014 EUR	1.025.014 EUR
Zinsbelastung	353.963 EUR	544.703 EUR

 

 

1.3 Eigenbetrieb Stadthalle

 

	Stand zum 31.12.2022	Stand zum 31.12.2023	Anteil in Prozent	durchschnitt-licher Zins 1)
Darlehen mit FESTEM Zins	617.250 EUR	524.250 EUR	100,00 %	2,90 %
Gesamt-schuldenstand	617.250 EUR	624.250 EUR	100,00 %	2,90 %

1. Geänderte Berechnungsmethode des durchschnittlichen Zinses

 

Im Wirtschaftsplan 2023 waren Investitionen im Hallenbereich geplant, welche im Jahr 2022 nicht durchgeführt wurden. Die Finanzierung sollte in Form einer Zuwendung aus dem städtischen Kernhaushalt erfolgen. Eine Kreditaufnahme im Jahr 2023 war nicht geplant. Die vorgesehene Zuwendung wurde nicht abgerufen.

 

	2022	2023
Tilgung	93.000 EUR	93.000 EUR
Zinsbelastung	4.437 EUR	3.898 EUR

 

Für einen Investitionskredit des Eigenbetriebs Stadthalle Leonberg über 780.000 EUR und einer Laufzeit von 10 Jahren übernimmt die Stadt Leonberg die Tilgungsleistungen in Höhe von jährlich 78.000 EUR. Dies führt zu einer Erhöhung des Beteiligungswertes in der Bilanz.

 

 

1.4 Gesamtverschuldung des städtischen Haushalts und der Eigenbetriebe

 

	Stand zum 31.12.2022	Stand zum 31.12.2023	Anteil in Prozent	durchschnitt-licher Zins 1
Darlehen mit FESTEM Zins	30.209.967	28.828.503	37,03 %	3,50 %
Darlehen mit VARIABLEM Zins	2.267.394	21.125	0,03 %	3,50 %
Darlehen mit SWAP-Absicherung	51.253.375	48.998.615	62,94 %	2,91 %
Gesamt-schuldenstand	83.730.736	77.848.243	100,00 %	3,24 %

1. Geänderte Berechnungsmethode des durchschnittlichen Zinses

 

	2022	2023
Tilgung	5.785.255	6.904.994
Zinsbelastung	1.607.270	1.813.050

 

 

1.5 Bestehende Kassenkredite

 

Die Ermächtigung der Stadt Leonberg zur Gewährung von kurzfristigen Darlehen an Eigenbetriebe und Eigengesellschaften wurde mit Beschluss des Gemeinderats (2023/175) aufgehoben. Zum Stichtag 31.12.2023 bestehen keine Kassenkredite zwischen der Stadt Leonberg und den Eigenbetrieben bzw. Eigengesellschaften. (siehe Vorlage 2023/254)

 

 

2. Entwicklung des EZB-Leitzinses im Jahr 2023

 

Leitzinsen geben an, unter welchen Bedingungen sich Kreditinstitute bei Noten- und Zentralbanken Geld beschaffen oder anlegen können. Davon sind unter anderem die Zinskonditionen für Kredite abhängig. Die weiterhin steigende Inflation führte im Jahr 2023 zu mehreren Erhöhungen des Leitzinses der Europäischen Zentralbank (EZB). Im Januar 2023 lag der Leitzins bei 2,5 % und schloss mit 4,5 % das Jahr 2023 ab.

 

Für die Länder des Euroraums strebt die EZB ein Inflationsziel von 2 Prozent in der mittleren Frist an. Dieses Ziel wurde 2023 nicht erreicht.

 

Für die Zinsfestlegung aller variablen Kredite der Stadt Leonberg ist der Referenzgeldmarkt-zinssatz 3-Monats-Euribor die Grundlage. Dieser ist im Rahmen der Zinsentwicklung im Laufe des Jahres regelmäßig angestiegen. Seit dem letzten Kreditmanagementbericht im März 2023 ist dieser Zinssatz von 2,162 % (Stand am 02.01.2023) auf 3,905 % (Stand am 02.01.2024) gestiegen. Die variablen Zinssätze sind hauptsächlich für die Payer-Swap-Darlehen relevant. Zusammen mit dem jeweiligen Hauptgeschäft ergibt sich für die Stadt Leonberg ein Festzins, welcher auch für die Auswahl bei der Kreditaufnahme ausschlaggebend war. Die Zinssatzswaps dienen zur Zinsabsicherung des variablen verzinsten Hauptgeschäftes.

 

Lediglich bei zwei Darlehen bei der ZVK mit insgesamt 21.125 EUR wirken sich die Änderungen bei den variablen Zinsen auf den Zinsaufwand aus. Hier besteht kein dringender Handlungsbedarf.

 

Zum 31.12.2022 gab es ein drittes variabel verzinstes Darlehen bei der Kreissparkasse Böblingen. Für dieses Darlehen mit einem Restbuchwert zum 31.12.2023 in Höhe von 1.923.077,20 EUR wurde ab 01.10.2023 eine Festzinsvereinbarung (3,62 % p.a.) mit der Kreissparkasse Böblingen abgeschlossen, um dem Zinssatzänderungsrisiko bei steigenden Zinsen entgegenzuwirken.

 

 

3. Darlehensübersichten zum 31.12.2023

 

Die vom Gemeinderat geforderte Übersicht über die bestehenden Darlehen der Stadt ist als Anlage 1 beigefügt. Die bestehenden Darlehen der Eigenbetriebe sind in den Anlagen 3 und 4 dargestellt.