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Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen - 2023/231-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des Sperrvermerks für Fahrzeugbeschaffungen im BBH
Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 12.10.2023
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Referat des Oberbürgermeisters
- Beteiligtes Amt:
- Tiefbauamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Gemeinderat
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Entscheidung
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17.10.2023
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Beschlussvorschlag
Die im Haushaltsplan 2023 ausgewiesenen und nachfolgend genannten Sperrvermerke auf die Beschaffung von Fahrzeugen für den BBH werden aufgehoben.
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BBH-Service Fahrzeuge, Ersatz LKW mit Kranaufbau
(Invest-Auftrag 711250046005)
-
BBH-Landschaftspflege Fahrzeuge, 2 LKW-Pritschen
(Invest-Auftrag 711250056005)
-
Waldfriedhof Leonberg Fahrzeuge, Ersatz Friedhofbagger
(Invest-Auftrag 755300016005)
-
Waldfriedhof Leonberg Fahrzeuge, Ersatz Aufsitzmäher
(Invest-Auftrag 755300016005)
- Die Ergänzung der BBH-Landschaftspflege Fahrzeuge um einen Aufsitzrasen-mäher wird genehmigt, die Teil-Finanzierung erfolgt durch Aufhebung des Sperrvermerks und Verzicht auf Erwerb einer LKW-Pritsche aus Beschlussvorschlag Nr. 2 aus SV 2023/231.
- Der fehlende Betrag zur Finanzierung des Aufsitzrasenmähers für die BBH-Landschaftspflege in Höhe von 40.000,- EUR ist im Haushaltsplan 2024 bereitzustellen.
- Für die Bestellung eines LKW mit Kranaufbau ist im Haushalt 2024 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000,- EUR einzustellen.
Die Beschaffung erfolgt in 2025.
Sachverhalt
Finanz. Auswirkung
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JA |
x |
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NEIN |
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Kontierung |
Jahr |
verfügbares Budget |
Finanzbedarf |
Bemerkung |
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711250046005 BBH-Service |
2023 |
400.000 |
0 |
LKW mit Kranaufbau. Bestellung in 2024. Verpflichtungsermächti-gung in 2024 i.H. von 500.000,- EUR vorsehen. |
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711250046005 BBH-Service |
2024 VE |
0
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500.000 |
Verpflichtungsermächti-gung für die Bestellung eines LKW mit Kranaufbau. |
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711250046005 BBH-Service |
2025 |
0 |
500.000 |
Der Finanzbedarf für die Beschaffung eines LKW mit Kranaufbau ist in die Änderungsliste des Haushalt aufzunehmen. |
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711250056005 BBH Landschaftspflege |
2023 |
90.000 |
0 |
1 LKW-Pritsche und die Ergänzung des Aufsitzrasenmähers. Beschaffung in 2024. Neuveranschlagung des Planansatzes i.H. von 90.000,- EUR. |
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711250056005 711250056003 BBH Landschaftspflege |
2024 |
90.000 |
90.000 |
Der Finanzbedarf für die Beschaffung der LKW-Pritsche und die Teilfinanzierung der Ergänzung um einen Aufsitzrasenmäher ist in die Änderungsliste aufzunehmen und für den Haushaltsplan 2024 zu veranschlagen. |
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755300016005 BBH Waldfriedhof |
2023 |
130.000 |
0 |
Friedhofbagger. Beschaffung in 2024. Neuveranschlagung des Planansatzes i.H. von 130.000,- EUR. |
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755300016005 BBH Waldfriedhof |
2024 |
185.000 |
185.000 |
Der Finanzbedarf für die Beschaffung des Friedhofbagger ist im Haushaltsplanentwurf 2024 veranschlagt. |
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755300016005 BBH Waldfriedhof |
2023 |
45.000 |
48.000 |
Aufsitzmäher. Beschaffung in 2023. Der Mehrbedarf wird im Rahmen der Zuständigkeitsgrenzen verwaltungsintern genehmigt. |
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711250056003 BBH Landschaftspflege |
2024 |
40.000 |
40.000 |
Ergänzung um einen Aufsitzrasenmäher. Beschaffung in 2024. Der Finanzbedarf des Restbetrages zur Beschaffung ist in die Änderungsliste aufzunehmen und für den Haushaltsplan 2024 zu veranschlagen. |