Header Stadt für Morgen

Ratsinformationssystem

Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen - 2023/204

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Mit weiteren, erforderlichen Planungsleistungen (Objektplanung ‘Verkehrsanlagen’ gem. HOAI) zur Vorbereitung und Durchführung des barrierefreien Umbaus von weiteren umbaubaren Haltestellen in Leonberg und den Teilorten wird das Ingenieurbüro IBB Wörn Ingenieure GmbH, Schulstraße 25, 71139 Ehningen auf Grundlage des bisherigen Honorarvertrages vom 25.07.2019 in Höhe von 39.736,66 EUR/netto beauftragt. 

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung 

Zusammenfassung

Am 19.06.2018 wurden die Stadtwerke Leonberg mit Vorlage 2018/086-1 vom Gemeinderat mit dem barrierefreien Ausbau aller umbaufähigen Bushaltestellen beauftragt. Der von den Stadtwerken gemachte Vorschlag zur Priorisierung von zunächst 14 Haltestellen zum Ausbau in den Jahren 2019/ 2020 wurde mit der Auflage beschlossen, einen Antrag für die Bewilligung von LGVFG-Fördermitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz für 2019 zu stellen. Auf die Vorlagen 2018/086 bzw. 2018/086-001 wird insoweit verwiesen. Die damals priorisierten 14 Haltestellen wurden zwischenzeitlich ausgebaut, so dass im Oktober 2022 erneut eine Programmanmeldung zur Bewilligung von LGVFG- Zuwendungen für weitere 10 Haltestellen (siehe Tabelle, Vorplanung 2022) vorgenommen und durch das Regierungspräsidium Stuttgart durch Übersendung des Aufnahmebescheids im April 2023 positiv beschieden wurde.

Eine Programmanmeldung ist jährlich zum 31.10. möglich.  

Teilort

Name

Richtung

Vorplanung 2022

Vorplanung 2023

Eltingen

Brennerstr.

Bahnhof

X

 

Eltingen

Brennerstr.

Ezach

X

 

Eltingen

Gebersh.-/Roseggerstr.

Stadtmitte

 

X

Eltingen

Geislinger Str. 21

Bahnhof

 

X

Eltingen

Leobad

Bahnhof

X

 

Eltingen

Leobad

Warmbronn

X

 

Eltingen

Leonberger Straße

Leo-Center

 

X

Eltingen

Mörike-Schule

Warmbronn

X

 

Eltingen

Niederhofen

Bahnhof

 

X

Eltingen

Niederhofen

Warmbronn

 

X

Eltingen

Tiroler Straße

Bahnhof

 

X

Ramtel

Marie-Curie-Schule

Bahnhof

 

X

Ramtel

Hirschberger Str.

Bahnhof

 

X

Ramtel

Waldfriedhof

Bahnhof

X

 

Höfingen

Albert-Schw.-Str.

Elsa-Brandström-Str.

 

X

Höfingen

Albert-Schw.-Str.

Leonberg

 

X

Höfingen

Haydnstr.

Leonberg / Höfingen

X

 

Höfingen

Lachentorstr.

Albert-Schweitzer-Str.

X

 

Höfingen

Varnbühlerstr.

Leonberg / Höfingen

 

X

Warmbronn

Büsnauer Str. 6

Böblingen

X

 

Warmbronn

Büsnauer Str. 6

Leonberg

X

 

 

 

 

10 St

11 St

Zum 31.10.2023 soll eine weitere Programmanmeldung zur Bewilligung von LGVFG-Fördermitteln für weitere 11 Haltestellen (siehe Tabelle, Vorplanung 2023) vorgenommen werden, und im weiteren Verlauf für alle umbaubaren Haltestellen.

Das Ingenierubüro IBB Wörn Ingenieure GmbH, Schulstraße 25, 71139 Ehningen ging seinerzeit (siehe Vorlage 2019/152) im Rahmen einer Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb (analog §12 Abs. 2 UVgO i.v.m. Ziff.2.3. Vergabe VwV) als das geeignetste und wirtschaftlichste Ingenieurbüro für die erforderlichen Objektplanungsleistungen "Verkehrsanlagen" gem. HOAI hervor. Es soll nunmehr auch mit den weiteren, erforderlichen Planungsleistungen weiterbeauftragt werden.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

JA

x

 

NEIN

 

 

Kontierung

Jahr

verfügbares Budget

Finanzbedarf

Bemerkung

 

 

 

 

 

Umbau Bushaltestellen

  2023

 

300.000 

Im Wirtschaftsplan eingestellt

Umbau Bushaltestellen

  2024

 

370.000 

Im Wirtschaftsplan eingestellt

Zuschuss LGVFG

 

2020

ff.

 

170.000

voraussichtlich 2023

Zuschuss LGVFG

  2024

 

n.n. 

Programmaufnahme April 2023,ein finaler Förderantrag muss noch gestellt werden 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Loading...