1. Das Gremium nimmt vom nachstehenden Sachverhalt Kenntnis.
2. Den außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 112.000,00 € wird zugestimmt.
3. Den Deckungsvorschlägen in 2022 aus dem Investitionsauftrag 736501007003 Kita Süd Neubau und dem Deckenvorschlag 2023 aus dem Investitionsauftrag 721100127003 Sophie-Scholl-Schule Mensa, wird zugestimmt.

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

Instandsetzung Pausenhof Marie-Curie-Schule

 

Aufgrund des nicht mehr reparaturfähigen Spielgerätes wurde die Maßnahme Instandsetzung Pausenhof Marie-Curie-Schule mit Ersatzbeschaffung des defekten Spielgerätes und dem dazu erforderlichen Austausch des mangelhaften Fallschutzbelags dem konsumtiven Haushalt zugeordnet und umgesetzt.

Bei der regelmäßigen Überprüfung der Bäume im März 2022 wurde die Unfallgefahr, der auf dem Pausenhof stehenden Bäume deutlich, so dass einige Bäume gefällt werden mussten. Eine Ersatzpflanzung sollte im Zuge der Instandsetzung ausgeführt werden.

 

Beim Rückbau des Fallschutzbelags in 08.2022 wurde deutlich, dass der Schädigungsgrad der bestehenden Pflanzeinfassungen eine Erneuerung bedurfte. Diese Maßnahme konnte allerdings kostenneutral ausgeführt werden, anstelle dem kalkulierten Wiedereinbau der bestehenden Pflanzeinfassungen.

 

Alle zur Instandsetzung Pausenhof Marie-Curie-Schule notwendigen Maßnahmen sind heute bis auf einen Teilbereich von Bepflanzungen mit Sitzbänken fast komplett abgeschlossen und zur Nutzung freigegeben. Insbesondere die sicherheitstechnische Begutachtung durch den TÜV-Süd beim neuen Spielgerät konnte erfolgreich in 11.2022 durchgeführt werden.

 

Inzwischen muss die Maßnahme investiv abgerechnet werden. Die dazu notwendigen Mittel im Finanzhaushalt waren weder 2022 noch 2023 vorgesehen. Aus diesem Grund ist es erforderlich, außerplanmäßige Mittel und Auszahlungen für dieses Projekt zu beantragen.

 

Die Gesamtkosten belaufen sich komplett auf ca. 112.000 € (siehe hierzu Anlage 1 – Kostenaufstellung Instandsetzung Pausenhof Marie-Curie-Schule).

 

Der wirtschaftlich zusammengehörende Sachverhalt der einzelnen Maßnahmen konnte erst im Verlauf der Unterhaltsmaßnahmen in Summe erkannt werden, da die Dimension der umfangreichen Instandsetzungen sich erst im Verlauf der Umsetzung offenbarte und somit investiv zu buchen ist.

 

 

JA

x

NEIN

 

Kontierung	Jahr	verfügbares Budget	Finanzbedarf	Bemerkung
721100507011 Instandsetzung Pausenhof MCS	2022	0€	101.000€	Überplanmäßige Ausgabe. Die Finanzierung erfolgt aus dem nachfolgend dargestellten Investionsauftrag.
736501007003 Kita Süd Neubau	2022	700.000€	101.000€	Deckungsvorschlag
721100507011 Instandsetzung Pausenhof MCS	2023	0€	11.000€	Überplanmäßige Ausgabe. Die Finanzierung erfolgt aus dem nachfolgend dargestellten Investionsauftrag.
721100127003 Sophie-Scholl-Schule Mensa	2023	759.000€	11.000€	Deckungsvorschlag